Analyse. Die Vorgeschichte des gegenwärtigen Abschwungs reicht mehr als dreißig Jahre zurück. Trotz Rezession kann von einem schwächelnden Kapitalismus zur Zeit keine Rede sein
Von Georg Fülberth
Als Hitler-Deutschland am 1. September 1939 Polen überfiel, befanden sich auch Großbritannien und Frankreich sofort im Krieg. Aber bis 1940 war das für sie erst ein Drôle de guerre, die Imitation eines Krieges. Dann wurde es allerdings Ernst.
 |
| Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de |
Die gegenwärtige Wirtschaftskrise in ihrer akuten Form ist schon längst nicht mehr von heute. Sie begann am 9. August 2007, als die Bank BNP Paribas drei Fonds einfror, die mit faulen Krediten des US-Hypothekenmarkts behaftet waren. Zwar wurde sie zunächst noch als eine Art innerer Angelegenheit der Vereinigten Staaten von Amerika behandelt, aber spätestens seit den deutschen Bankenkalamitäten ist »Die Krise« auch hierzulande Thema eins. Das Angenehme daran war zunächst, daß man dramatisch über sie reden und schreiben konnte, ohne daß noch allzu viel passiert war. Ein Milliardär ging in den Tod, eine Milliardärin weinte inmitten ihrer Belegschaft, aber die Beschäftigungszahlen brachen nicht sofort ein. Erfahrungsgemäß folgen die Arbeitsmarktdaten im Guten wie im Bösen der Konjunkturentwicklung immer mit mehreren Monaten Verspätung. Selbst die negativen Prognosen, die allmählich von der Bundesagentur für Arbeit kamen, hielten sich einige Zeit unterhalb des Maximums an Erwerbslosigkeit, das in der Schlußphase der Regierungskunst Gerhard Schröders erreicht worden war. Bei der Verabschiedung der Kommunalhaushalte Ende 2008 berichteten die Kämmerer über satte Gewerbesteuereinnahmen. Hier wirkte sich noch der vorangegangene Boom aus.
So fand die Krise für die Mehrheit der Menschen zunächst lediglich in der veröffentlichten Meinung statt. Die allerdings legte sich mächtig ins Zeug und mobilisierte auch ihren breiten Rand jenseits der Wirtschaftsteile der sogenannten Qualitätspresse. Das Feuilleton entdeckte seine ökonomische Kompetenz. In mehreren Städten wurden Finanzdienstleistungsgottesdienste abgehalten, und selbstverständlich machte die Jahressynode der Evangelischen Kirche im November 2008 das drohende Desaster zum Thema. In Berlin fanden Krisenparties statt: Kostümfeste, bei denen man sich im Stil der zwanziger Jahre zu verkleiden hatte. Manchmal hielt man inne und fragte sich, wo sie denn wohl bleibe, die Katastrophe. Im März 2009 ist erstmals seit 1928 die Beschäftigung hinter dem Februarstand zurückgeblieben. Es sieht so aus, als werde das Drôle-Vorspiel allmählich an ein Ende kommen. Aber an welches?
Verschleppte Überakkumulation
In der ersten, jetzt vielleicht zu Ende gehenden Krisenphase wurden vor allem diejenigen von Verlusten gepackt, die sie selbst verursacht hatten: Finanzdienstleister. Noch hält sich da und dort die Illusion, es könne dabei bleiben. Wir hätten dann eine überraschende Rechtfertigung des finanzmarktgetriebenen Kapitalismus. Die ginge so:
Kapitalismus ist immer Spekulation. Auch das warenproduzierende Industriekapital spekuliert. Es wird in der Erwartung investiert, daß die Güter, die mit seinem Einsatz fabriziert werden, verkauft werden können, und zwar mit einem Gewinn. Schlägt diese Spekulation fehl, bleiben die Waren liegen, Anlagen stehen still, Arbeitskräfte werden entlassen.
Scheut das Kapital aber den Umweg über die Produktion und treibt statt dessen Blasen in der Zirkulation, dann ist deren Platzen zwar ärgerlich für die Anleger, aber der Arbeitsmarkt bricht davon nicht ein. Er ist nämlich schon vorher ruiniert worden. Da gibt es nicht mehr soviel kaputtzumachen wie im guten alten Produktionskapitalismus.
Die Vollbeschäftigung der Goldenen Jahre des Nachkriegskapitalismus hatte gegen Ende der sechziger Jahre zu einem annähernden Gleichgewicht zwischen Kapital und Arbeit geführt – nicht gesamtgesellschaftlich, aber immerhin auf dem Arbeitsmarkt. Mit der Durchsetzung der Informationstechnologie in der Produktion ging das zu Ende: Das Kapital gewann wieder einen Vorsprung. Als 1973 die Bindung der westeuropäischen Währungen an den Dollar aufgehoben war, begann die Offensive der Unternehmer, als deren Vollstreckungsorgan in der BRD die Deutsche Bundesbank sich Verdienste erwarb. Ihre Geldmengenpolitik (ab 1974) hielt die D-Mark knapp und deckelte so Staatsnachfrage und Tarifabschlüsse. Die Weltwirtschaftskrise von 1975 war die Vorläuferin, ja sogar die Ursache der jetzigen. In den dazwischen liegenden Jahrzehnten blieb dieser Zusammenhang zunächst verborgen; jetzt tritt er wieder offen hervor.
Arbeitskräfte wurden einerseits durch die Automation freigesetzt und andererseits aufgrund der von der Bundesbank forcierten Sparpolitik der Unternehmen und des Staates zusätzlich weniger nachgefragt. Wer noch einen Job hatte, wurde maßvoll in den Lohnforderungen. So ging die Massenkaufkraft zurück, und das Investieren in die Produktion rentierte nicht immer. Deshalb suchte das Kapital in zunehmendem Maße seine Rendite in der blasentreibenden Spekulation. Dort kann es nicht immer bleiben, und zwischendurch lohnte sich auch wieder einmal die Rückkehr in die Produktion: so in den neunziger Jahren, als die Informationstechnologie mit neuen Produkten für den Hausgebrauch (Handy, PC) auch den Alltagskonsum erreicht hatte. Allerdings nahmen die Investitionen dort schnell den üblichen – merke: jetzt wieder in der Produktion! – spekulativen Charakter an, so daß 2000/2001 schon wieder das Platzen einer Blase zu beklagen war. Davon war nur ein Teil des Gesamtkapitals betroffen. Anderes verblieb in der Zirkulation und vollführte dort seine Kapriolen: 1992 kam es in Großbritannien, Italien, Schweden, Spanien, 1993 in Finnland, 1994/95 in Mexiko, 1997 in Südostasien, 1997 in Indonesien, Malaysia, Südkorea, Thailand und Tschechien, 1998 in Rußland, 1999 in Brasilien, 2000/2001 in der Türkei, 2000/2002 in Argentinien zu schweren Währungs- und Finanzkrisen.
Für das Kapital mußten aber immer wieder Wege in die Produktion gefunden werden, denn eine Vermehrung in der Zirkulation ist nur fiktiv möglich. Nachfrage vermittelte ein Wirtschaftszweig, der seit 1973 überdimensional wuchs: die Finanzdienstleistungsbranche. Sie nahm das Geld auf, das sich die geschwächte Arbeiterklasse im Verteilungskampf nicht mehr sichern konnte. Diese spürte das Nachlassen ihrer Kaufkraft nicht sofort. Die Lohnlücke wurde vor allem in den USA einige Zeit durch Kredite geschlossen. Auch wer wenig verdiente, konnte sich ein Haus kaufen. Wertete es spekulativ auf, wuchs die Kaufkraft der Verschuldeten. Hinzu kamen noch die Kreditkarten, mit denen man Geld abheben konnte, das man in Wirklichkeit gar nicht hatte. Das stimulierte auch den Absatz der produzierenden Industrie, die vom Platzen der Kreditblase dann allerdings schwer getroffen wurde.
Es handelt sich letztlich also nicht um eine Finanz-, sondern eine Überakkumulationskrise. Diese hat nicht 2007 begonnen, sondern mehr als dreißig Jahre früher.
Symptompfuscherei
Weil das so ist, werden die Beschlüsse des jüngsten G-20-Gipfels Symptompfuscherei bleiben. Sie setzen an der Spekulation an, die aber nicht eine Ursache ist, sondern eine Folge, nämlich der Überakkumulation. Diese wird durch die Beseitigung von Steueroasen, die Beschneidung von Bonuszahlungen, die Kontrolle von Hedge-Fonds nicht behoben, vielleicht sogar verschärft. Nehmen wir einmal an, es gelänge auf diese Weise, bisher spekulatives Kapital in die Produktion umzuleiten – es würde damit Kapazitäten erweitern, die ohnehin nicht genügend ausgelastet sind. Wohin damit? Schauen wir nach, wie frühere große Krisen bewältigt wurden.
1873, 1929, 2007 ff.
Bisher gab es drei große sogenannte systemische Krisen des Kapitals.
Die erste war der angebliche Gründerkrach 1873. Die Bezeichnung ist irreführend, da allein auf das Deutsche Reich bezogen. In Wirklichkeit handelte es sich um das Ende der industriellen Revolution in Europa. Deren zweite Phase – nach der Transformation am Ende des 18. Jahrhunderts in Großbritannien bzw. mit dem zweiten Drittel des 19. Jahrhunderts in Mitteleuropa – war durch die Expansion des Eisenbahnbaus und der mit diesem verbundenen Branchen charakterisiert. Er wurde durch Privatkapital finanziert und nahm Anfang der siebziger Jahre hochspekulative Züge an – Aktienschwindel, der 1873 platzte. Der Kapitalismus trat in die »Große Depression« ein, die bis etwa 1895 andauerte. Er wurde nun zum Organisierten Kapitalismus: Kartelle, Trusts, Eingreifen des Staates in die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Auch jetzt kam es darauf an, neue Nachfrage zu schaffen. Die sicherste Anlagesphäre war die Rüstung. Mit dieser konnte man etwas anfangen in der internationalen imperialistischen Konkurrenz. Das Ergebnis war schließlich der Erste Weltkrieg – ökonomisch ein Bombenerfolg. Niemand hatte mehr die Sorgen der lange zurückliegenden Großen Depression, die aber zu den Ursachen dieser politischen, militärischen und sozialen Katastrophe gehörte.
Ähnlich war es mit der Weltwirtschaftskrise von 1929. Sie begann als Ende des langen US-Booms der zwanziger Jahre.
Preisverfall in der Landwirtschaft ohne zunehmende Nachfrage nach ihren Erzeugnissen hatte nach 1920 die Einkommen der Farmer schrumpfen lassen. Die industrielle Beschäftigung stagnierte unter anderem aufgrund von Rationalisierung. Für die zusätzlichen Güter fand sich keine erweiterte Binnennachfrage, zumal ja die Kaufkraft der Landwirtschaft zurückging. Die Löhne blieben hinter der Produktivität zurück. Zwar sanken auch die Preise für industrielle Güter, aber nicht so stark, daß dadurch ausreichend neue Kaufkraft erzeugt worden wäre. Überschüssiges Kapital wurde deshalb zunehmend spekulativ eingesetzt, die Investitionen gingen zurück.
 |
| Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de |
Diese internen Schwächen der US-Wirtschaft waren zunächst noch durch Export- und Anleihenoffensiven und einen Börsenboom überdeckt. 1929 aber endete die Überbewertung der Aktien in einem Zusammenbruch der Kurse an der New Yorker Börse. Als Kredite, die bislang nach Europa gegangen waren, nicht mehr verlängert wurden, traf die Krise auch diesen Kontinent, in erster Linie Deutschland, das aufgrund seines Kapitalmangels infolge des verlorenen Krieges (Reparationszahlungen) in besonders hohem Maße davon abhängig gewesen war.
Was war das? In den USA einmal eine Überakkumulationskrise, die zur Spekulation führte. Deren dramatisches Scheitern verdeckte die schon länger bestehende Ursache – wie 1873 und 2007 ff.
In solchen Krisen wird das »Ende des Liberalismus« proklamiert, weil jetzt ja der Staat in den Markt eingreifen muß. Friedlich hat das in beiden Fällen nicht geendet. Erst der Zweite Weltkrieg und seine Vorbereitung durch Rüstung haben die vorangegangene Rezession – insbesondere auf dem Arbeitsmarkt – wirklich beendet. Und 2007 ff.?
Am 9. Oktober 2008 sagte Unternehmens- und Politikberater Roland Berger in einem Interview der Süddeutschen Zeitung: Mit der Krise werde man bis 2010 wohl fertig werden. Aber: »Angesichts des stärker werdenden Fundamentalismus – auf beiden Seiten – und immer vehementerer nationaler und internationaler Verteilungskämpfe können wir 60 Jahre Frieden in Europa wohl nicht einfach so fortschreiben: Bewährte Mittel gegen den Terrorismus haben wir nicht. Der Westen weiß mit dem erstarkten Rußland nicht richtig umzugehen und umgekehrt. Die meisten stark wachsenden Schwellenländer – mit Ausnahme von Indien und Brasilien – werden nicht demokratisch regiert. Was hindert sie daran, irgendwann zu versuchen, ihre Ziele mit Gewalt durchzusetzen? Diese Gefahren rücken näher, und in einer globalisierten Welt werden wir uns in Europa davon nicht dauerhaft abkoppeln können.« Da könnte es also langgehen.
Die Chuzpe der Ertappten
Apropos Roland Berger. Er gehört zur Galerie der marktliberalen alten Sünder, die durch die Krise blamiert schienen, die das aber völlig anders sehen. Bert Rürup, Hans-Werner Sinn, Berger: Sie haben sich keineswegs versteckt, wenngleich sie nicht alle auf demselben Posten blieben. Rürup ist jetzt bei einem Finanzdienstleister beschäftigt, zu dessen Bereicherung er mit seiner Politikberatung schon vorher beigetragen hat. Er gibt weiter öffentlich seine Expertenmeinung zum besten. Sinn sendet unverdrossen weiter. Berger … siehe oben.
Was wie persönliche Geschmacklosigkeit erscheinen mag, verstehen die Herren wohl als Haltung. Jetzt, in der Krise, dürfe man nicht kneifen.
Die Kanzlerin sieht das ebenso. Ziemlich tapfer versucht sie, Enteignungen so klein wie möglich zu halten. Sie drängte darauf, daß mit Karl-Theodor zu Guttenberg ein Mensch Wirtschaftsminister wurde, der Eingriffe des Staates in die Ökonomie vermeiden will. Bürgerliche Staatskunst in der Krise besteht darin, dafür zu sorgen, daß das marktradikale Experiment anschließend unbeschädigt fortgesetzt werden kann. Selbst die Beschlüsse der G 20 in London gehören hierher: Sie beenden das neoliberale Experiment nicht, sondern sollen ihm ein paar stabilisierende Regeln geben. Die Herrschaft des Gesetzes gehört zum Katechismus der Wirtschaftsliberalen; in diesem Rahmen funktioniere der Markt besser. Hohe Schule aber ist es, wenn die Rezession sogar zur Verschärfung benutzt wird. Dies gelang in Deutschland mit dem Verbot künftiger Staatsverschuldung, das gerade jetzt vom Bundestag beschlossen worden ist. Die Milliarden, die gegenwärtig zur Bankenrettung und zur Konjunkturbelebung verheizt werden, sollen später wieder hereingeholt werden nach der Methode Clement/Schröder: Vermeidung von Staatseinnahmen und -ausgaben, mit Sicherheit wieder zu Lasten der Schwachen. Das kommt offenbar jetzt noch gut an: Bis in die Gemeindevertretungen hört man das Argument, in der Krise müsse gespart werden, gerade deshalb, weil man (zum Beispiel bei der kommunalen Umsetzung der Konjunkturpakete) andererseits soviel ausgeben müsse.
Der Damm hält, der Neoliberalismus, angeblich totgesagt, schlägt sich prächtig.
Ätschmarxismus
Andere sehen das anders, nämlich falsch.
Auf Demonstrationen werden zur Zeit Särge gezeigt, auf denen steht drauf: »Kapitalismus«. Was soll uns damit gesagt werden?
Entweder: Tod dem Kapitalismus! Etwas wünschen kann man sich immer.
Oder es könnte gemeint sein: der Kapitalismus sei tot. Diese Annahme wäre allerdings besonders töricht. Niemals ist er lebendiger als in seinen Krisen. Prosperiert er, kommen zum Beispiel Gewerkschaften auf die Idee, die Verteilung des Volkseinkommens ein bißchen zugunsten der Löhne zu verändern. In der Krise werden Unternehmer und Unternommene in der Regel etwas bescheidener, das ist aktuell nicht sehr schön für sie, aber nützlich für den Kapitalismus als System. Wenn Frau Schaeffler sich einen roten Schal umlegt und bei Berthold Huber in Frankfurt vorspricht, der dann tatsächlich aus dieser Situation etwas für die Mitbestimmung herausschlägt, ist dies aus der Not geborene Sozialpartnerschaft, die die auf dem Privateigentum beruhende Produktionsweise in der Regel nicht schwächt, sondern stärkt. Abschiebung der Leiharbeiter, Kurzarbeit ohne Lohnausgleich: das ganze Repertoire funktioniert zur Zeit ausgezeichnet. Große und kleine Unternehmen gehen pleite, der Kapitalismus nicht. Irgendwann wird man schreiben, das sei mal wieder eine Reinigungs- und Transformationskrise gewesen. Wer sich Zeit zum Nachdenken nimmt, kann jetzt ja schon einmal spekulieren, wie diese Produktionsweise nach der nächsten Erholung aussehen wird.
An der gängigen Wunsch- und Angstvorstellung, ausgerechnet eine Wirtschaftskrise könne dem Kapitalismus den Garaus machen, war der jüngere Marx nicht ganz unschuldig. Als die europäischen Revolutionen von 1848/1849 abflauten, sagte er voraus, eine neue Revolution könne erst mit der nächsten Krise kommen, sei aber auch so sicher wie diese.
1857 war es dann soweit: der nächste Konjunktureinbruch. Marx und Engels erwarteten einen revolutionären Aufschwung. Er blieb aus. Dies ließen sie sich eine Lehre sein. 1859, im Vorwort seines Buches »Zur Kritik der Politischen Ökonomie«, hat Marx sie aufgeschrieben:
»Eine Gesellschaftsordnung geht nie unter, bevor alle Produktivkräfte entwickelt sind, für die sie weit genug ist, und neue höhere Produktionsverhältnisse treten nie an die Stelle, bevor die materiellen Existenzbedingungen derselben im Schoß der alten Gesellschaft selbst ausgebrütet worden sind. Daher stellt sich die Menschheit immer nur Aufgaben, die sie lösen kann, denn genauer betrachtet wird sich stets finden, daß die Aufgabe selbst nur entspringt, wo die materiellen Bedingungen ihrer Lösung schon vorhanden oder wenigstens im Prozeß ihres Werdens begriffen sind.« (MEW 13, S. 9)
Das gilt nicht nur für eine Revolution, sondern auch für andere Linksverschiebungen: Krisen arbeiten ihnen nur zu, wenn vorher schon ein gesellschaftliches Projekt besteht, dessen Träger sie ausnutzen können. Nach 1873 war dies die sozialistische Arbeiterbewegung, 1929 ff. ebenfalls, dann aber schon nicht mehr allein: auch die Nazis standen bereit, angeblich gegen »das System« aufzubegehren. 2007 fehlt all dies im wesentlichen. Nicht ökonomisch, aber politisch ist die gegenwärtige Krise nicht mit 1873 und 1929 zu vergleichen, sondern mit 1857.
 |
| Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de |
Eine Variante des Redens nicht vom Ende, aber vom Schwächeln des Kapitalismus beruft sich auf die Tatsache, daß bürgerliche Regierungen jetzt gezwungen seien, ähnliche Konjunkturprogramme aufzulegen, wie sie die Linken lange vorher erfolglos gefordert haben. Letztere geraten dadurch zugleich in Schwierigkeiten: Wie können sie sich dann jetzt noch als Opposition legitimieren?
Hier kommt zuweilen der Hinweis, die Regierung folge eben der Sache nach linker Führung. Aber was wären dann die nächsten Losungen der Opposition?
Manchmal antwortet sie mit der Anklage, die Regierung kleckere ja nur, sie klotze nicht. Letzteres aber müsse sie.
Das wäre Tonnen-Keynesianismus, der das Grundproblem: die kapitalistische Überakkumulation, nicht behebt, sondern auf Dauer verschärft.
Nicht souveräner ist die Idee, es müsse mehr in »Bildung« investiert werden. Hierin hat gerade die sozialdemokratische Bundespräsidentschaftskandidatin Einigkeit mit der sächsischen Landtagsfraktion der Partei Die Linke erzielt. Gern wüßte man, welche Bildung damit gemeint ist. Selbst die Vermehrung nicht nur der Zahl der Natur- und Ingenieur-, sondern auch der Geistes- und Sozialwissenschaftler(innen), wie sie seit den sechziger Jahren betrieben wird, könnte eine Form von (in diesem Fall eher harmloser) Überakkumulation sein. Diskutabler wäre die Überleitung in einen nicht mehr in erster Linie produktions-, sondern reproduktionsorientierten Kapitalismus: Erhöhung der Lohnquote, und zwar überproportional für alle diejenigen, die sich um ganz junge und ganz alte Menschen zu kümmern haben. Anders als bei Opel und Schaeffler gibt es für sie keine Lobby, auch die gewerkschaftliche Organisierung und Kampfkraft reicht in diesen Sektoren nicht aus. Deshalb wird daraus wohl nichts werden.
Dickes Ende?
Nach der Drôle de guerre kam eine tatsächliche Katastrophe. Mag sein, daß es nicht bei der Drôle de crise bleibt. Josef Ackermann und Gesine Schwan warnen vor »sozialen Spannungen«. Durch eher akademische linke Zirkel geht ein feines Lächeln: da werde man wohl gebraucht werden.
Wenn man sich da nur mal nicht täuscht.
Quelle: junge Welt
0 Kommentare:
Kommentar veröffentlichen