Sonntag, 26. Juli 2009

Der Held

VW-Porsche: Wulff als Sieger

Von Arnold Schölzel

Ja, er empfinde angesichts der Entwicklung »eine gewisse Genugtuung«, freute sich Christian Wulff am Freitag bei Bild online, und fügte an: »Man hat uns Niedersachsen und auch mich unterschätzt.« Soviel Schulterklopfen, dazu auf die eigene, ist selten in der Krise.

Die Kommentare, die er zuvor zu lesen bekam, konnten dazu verleiten. Die Rede war von einem »grandiosen Sieg« (Rheinische Post), vom Wahlsieg bei den Landtagswahlen 2013, der ihm selbst nach Meinung der linken Opposition in Hannover nicht mehr zu nehmen sei (FAZ) oder von »Wulffs Wunderwaffe« (Financial Times Deutschland), dem sogenannten VW-Gesetz, das Niedersachsen eine Sperrminorität im Aufsichtsrat des Konzerns sichert. Laut Wulff gibt der Deal zur Verschmelzung von VW und Porsche-Holding seinem Bundesland die Chance, auch zukünftig das Vetorecht auszuüben, und daß VW von niemandem mehr übernommen werden kann. Der Mann kann hellsehen.


Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Das hatte er in den letzten Wochen mehrfach unter Beweis gestellt. Er war der erste, der den Abgang von Porsche-Chef Wendelin Wiedeking verkündete und sich –mit dem VW-Gesetz im Rücken – stets siegessicher gezeigt hatte. In Stuttgart löste er regelrechte Veitstänze aus. Wulff hatte es allerdings nicht besonders schwer mit der Wahrsagerei: Hinter ihm, so hieß es am Freitag, stand die Kanzlerin, hinter seinem Pendant in Baden-Württemberg, Günter Oettinger, nur die Wand. Der hat gerade eine Landesbank mit Milliardenverlusten in die Grütze gefahren, da reicht die Puste nicht mehr, um mitzureden.

Sollte es je den Versuch geben, staatsmonopolistischen Kapitalismus auf die Bühne oder die Leinwand zu bringen, wäre hier opulenter Stoff. Das ganze Geplärre der letzten Monate über das neue Verhältnis von Politik und Wirtschaft, die »Rückkehr der Politik« oder so, löst sich hier auf in den Plot: Den Eigentümern ist es egal, wer unter ihnen regiert, wer beim Happy End Held wird und wer die Bühne verläßt, wenn sie es nicht sind. Ausschlaggebend war für die Porsches und Piëchs, daß »familienfremdes« (Handelsblatt) Eigentum bei dem nun gefundenen Verfahren in familieneigenes umgewandelt wird. Ausschlaggebend für »die Politik« war, daß die Bundestagswahl gewonnen werden muß. Ein entsprechend zurechtgeschustertes VW-Gesetz, das gegen den Willen Brüssels von der Kanzlerin durchgesetzt worden war – das geht nämlich spielend, wenn Berlin will –, war dabei ein nützliches Instrument. Das kann bei nächster Gelegenheit auch wieder geändert werden. Vorgänge wie dieser haben mit Marktwirtschaft oder Demokratie nichts zu tun, es geht um die Vermögensverwaltung von Milliardärsfamilien, um Konzentration von Kapital und Zentralisation von Macht. Denn VW ist »systemisch« für das Geschäftsmodell der Bundesrepublik – Export und zwar vor allem von Autos auch für kommende Jahrzehnte. Wenn sich dabei für einen noch die Sympathenrolle ergibt, ist die Oper komplett.

Quelle: jungeWelt

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