Sonntag, 20. Juni 2010

Verhinderter Blockadebrecher des Tages: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel

Eigentlich wollte der Ex-Zugführer eines Aufklärungs- und Erkundungszuges bei den Fallschirmjägern und ehemaliger Mitarbeiter der kreativen Fälscherwerkstatt, in Gaza ein Klärwerk besuchen, das mit deutschen Entwicklungshilfe-Geldern finanziert wird, wurde aber von den Israelis erst gar nicht nach Gaza durchgelassen.

Das sollte nun wirklich nicht erstaunen. Auf der Seite der Botschaft des Apartheidstaates Israel in Berlin, ist zu lesen, dass Israel das Recht hat, das Leben seiner Bürger vor Angriffen zu verteidigen. Die Frage, ob Niebel als Bedrohung für Israels Sicherheit - aufgrund seiner Tätigkeit als Fallschirmjäger - angesehen wurde, blieb bislang unbeantwortet.

Allerdings sollte es dem Minister Niebel hinlänglich bekannt sein, dass die regierenden Kräfte des Apartheidstaates Israel - teilweise verdeckt, teilweise offen - mit großer Effizienz daran arbeiten, eine „Zwei-Staaten-Lösung“ zur Befriedung des israelisch-palästinensischen Konfliktes unmöglich zu machen.
Andere Nahost-Experten, wie z. B. die langjährige Nahostkorrespondentin der ARD, Bettina Marx, fürchten, dass die Welt sich darauf einstellen muss, das Undenkbare zu denken, angesichts einer demographischen Entwicklung und einer israelischen Politik, die jede zukunftsfähige, an Bildung und Selbstbestimmung orientierte palästinensische Entwicklung blockiert bzw. ausschließt und damit die Lunte an ein Pulverfass legt. Denn Israel kann als Apartheidstaat, der über einige palästinensische Bantustans herrscht, nicht überleben.
So lange Niebel noch Teil der Bundesregierung ist, sollte er sich ernsthaft überlegen, ob in Zukunft noch gemeinsame Sitzungen zweier Gruselkabinette wirklich wünschenswert sind. Sie waren es schon in der Vergangenheit nicht. Ebenso wenig wie U-Bootgeschenke in Milliardenhöhe - auf Kosten deutscher Steuerzahler - an einen Apartheidstaat der sie mit nuklearen Sprengköpfen ausstattet und damit in die Lage versetzt wird eine noch größere Gefahr für den Weltfrieden zu werden.

FH

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