Dienstag, 15. Juni 2010

Protestler in Ostindien kämpfen gegen Stahlgiganten Arcelor Mittal

AUTOR: Moushumi Basu मौशमी बासु মসুমি বসু

Übersetzt von Einar Schlereth.Herausgegeben von Fausto Giudice


Protest gegen Arcelor MittalIn den ländlichen Gebieten der Urbevölkerung in Ostindien haben die Protestler den direkten Kampf gegen den weltgrößten Stahlgiganten Arcelor Mittal aufgenommen. „Wir geben lieber unser Leben als einen Zentimeter des Landes unserer Vorväter“, rufen die Dorfbewohner. „Der Wald, die Flüsse und das Land gehören uns. Wir wollen keine Fabriken, Stahl oder Eisen. Arcelor Mittal hau ab.“

Arcelor Mittal nennt sich selbst „der weltgrößte Stahlkonzern und hat 2006 ca. 88.9 Mrd. $ eingenommen. Sie agiert in mehr als 60 Ländern, sie „führte die Konsolidierung der Weltstahlindustrie herbei und ist heute der einzige wirklich weltweite Stahlhersteller“, laut ihrer Webseite.

Und hier, in den mineralreichen Staaten Jharkhand und Orissa hat Arcelor Mittal vorgeschlagen, 201 Mrd. $ zu investieren, um ihre 'Präsenz in Indien' mit zwei Stahlwerken, die beide jährlich je 12 Mill. Tonnen produzieren sollen, zu etablieren. Aber zuerst muss dieses familieneigene Unternehmen das Land erwerben, das Erbe tausender armer Inder von ihren Vorfahren.

Eine wortstarke indigene Aktivistin, Dayamani Barla, steht an der Spitze der Jharkhand-Bewegung unter dem Banner der Adivasi Moolvasi Asthitva Raksha Manch (AMARM, Forum zur Bewahrung der Existenz der Stammes- und Urbevölkerung). Sie hat die Sache ihres Volkes aus den Dörfern des ländlichenn Indien bis in die Zentren der europäischen Mächte getragen. (Siehe Kasten)

Barla argumentiert, dass die indische Verfassung die registrierten indigenen Stämme/Adivasi-Völker in den betroffenen Gebieten schützt, indem sie nicht-Indigene und private Interessenten von der Übertragung oder dem Erwerb indigenen Landes und der natürlichen Ressourcen fernhält.

Die beiden betroffenen Jharkhand-Distrikte Gumla und Khunti haben eine mehrheitliche Bevölkerung von Mundas, während Keonjhar in Orissa von Gond, Munda, Dehuri und Saunti bevölkert wird.

„Für jede indigene Gemeinschaft ist das Land nicht etwas, was verkauft werden kann, sondern ihr Erbe“, sagt der Hitzkopf Barla. „Die Leute sind weder seine Herren noch seine Besitzer, sondern seine Beschützer für die künftigen Generationen. Die natürlichen Ressourcen sind für uns nicht nur Mittel des Lebensunterhalts, sondern ein Symbol unserer Identität, Würde, Autonomie und Kultur, über Generationen hinweg.“

Den harten Widerstand, den Arcelor Mittal in den vergangenen fünf Jahren durch die AMARM-Aktivisten in Jharkhand erfahren hat, zeitigte möglicherweise Erfolge. Der Stahlriese beschloss kürzlich, sich an einer neuen Stelle in Petarwar und Kasmar des Bokaro-Distrikts in diesem Staat niederzulassen: „Der neue Platz liegt in der Nachbarschaft von dem Bokaro Stahlwerk der Steel Authority of India Limited, und wir haben das erste Gespräch mit den örtlichen Bewohnern dort geführt und positive Vibrationen gehabt“, sagte Vijay Bhatnagar, Geschäftsführer von Arcelor Mittal in Indien und China.

[Die positiven Vibrationen hielten wohl nicht lange an, denn kurz danach hat Arcelor Mittal einen Rückzieher gemacht. D.Ü.]

Der Hitzkopf

Dayamani Barlas Reise gibt Stoff für eine Legende. Sie begann als eine Haushaltshilfe in Ranchi und wusch schmutzige Utensilien. Als Studentin verbrachte sie die Nächte auf dem Bahnhof im Lichte der Pattformbeleuchtung, um ihren Magisterabschluss in Wirtschaftswissenschaften zu machen. Sie wurde indigene Journalistin und berichtete über die Unterdrückung und den Kampf ihres Volkes, wofür sie 2000 den P Sainath Counter Media Award für Journalismus über ländliche Gemeinden erhielt.

Jetzt fordert die behäbige 47-jährige Frau den Weltstahl- Giganten heraus und steht an der Spitze einer Bewegung, die sich von den ländlichen, abgelegenen Gemeinden von Indiens Gumla-Distrikt bis nach Berlin und dem Europäischen Sozialforum erstreckt.

Im Oktober sprach Barla auf einer Konferenz, die von der Adivasi-Koordination in Deutschland (AKD), eine Lobby- und Menschenrechtsorganisation in Verbindung mit Fragen indigener Inder.

Auf einem 5-tägigen Workshop des Europäischen Sozialforums (EST) in Malmö im vergangenen September sprach sie über „Recht auf indigenes Leben und Weltanschauung“ sowie „Indigene Völker und Weltweite Umweltgerechtigkeit“.

2004 gewann sie ein Stipendium der National Foundation for India (Nationalstiftung für Indien) unnd 2008 erhielt sie den Chingaari (Flamme) Preis für Frauen gegen Wirtschaftskriminalität in Indien für ihre Führung im Kampf gegen Mittal.

Außer ihren Preisen hat ihre Arbeit auch Anlaß für Todesdrohungen gegeben und zur Aufforderung, ihren Aktivismus aufzugeben. Aber als Organisatorin der Adivasi Moolvaasi Asthvita Raksha Manch (AMARM) bleibt Barla eisern: „Wir werden keinen Zentimeter unseres Landes für das Projekt aufgeben“, sagt sie. „Die früheren Ereignisse im Namen des Fortschritts waren für die Indigenen sehr entmutigend. Die ehemaligen Landbesitzer wurden zu Dieben in ihrem eigenen Land degradiert oder gezwungen auszuwandern. Wie lange können sie fortfahren, enttäuscht und beraubt zu werden?“ fragt sie.

Immer noch eng verbunden mit ihren Wurzeln und ihrem Volk verdient Barla ihren Lebensunterhalt durch Betreiben einer Teestube, wo sie auf einer hölzernen Bank sitzt und mit ihren Kameraden/innen Tee schlürft und die neuesten Strategien diskutiert.

Die Aktivisten meinen, dass die Bewegung durch eine Reihe von Demonstrationen und Aktionen angespornt wurde. Im Oktober hat die Mittal Pratirodh Mamch (MPM-Mittal Oppositionsforum) eine große Demonstration im Orissa-Distrikt Keonjhar mit anti-Mittal-Spruchbändern und Schildern veranstaltet. Die Aktivisten machen geltend, dass abgesehen von grossen Bevölkerungsvertreibungen, Arcelor Mittal mit dem vorgeschlagenen Projekt auch Wälder, Wasserquellen und ganze Ökosysteme zerstören würde, was die Umwelt schädigen und die Subsistenzökonomie einer indigenen Gesellschaft zerstören würde, die auf Landwirtschaft und Waldprodukten basiert.

„Zum Beispiel besteht unser Platz der Andacht, Sarna Sthal, aus Hainen, die wir als heilig betrachten, Sasandari, und aus Orten in unserem Dorf, wo Steine zur Erinnerung an die Vorfahren unseres Klans errichtet wurden“, sagt Barla. „Ist es möglich, solches Land zu rehabilitieren und dafür Kompensation zu leisten?“

Der Distrikt von Keonjhar ist reich an Eisenerz und Mangan. Dort liegen 75% aller Eisenerzvorkommen in Orissa. „Beinahe 100 000 Menschen würden vertrieben werden und große Stücke von erstklassigem Ackerboden würden verschwinden… Warum kann die Gesellschaft sich nicht auf unfruchtbarem Land ohne Wälder und Landwirtschaft niederlassen, das es auch im Distrikt gibt?“ fragt Prafulla Samantra, eine MPM-Aktivistin.

Ein Angestellter der Gesellschaft hat die Antwort darauf: „Diese Staaten haben große Mineralreserven, und daher ist Industrialisierung wesentlich, um Wachstum und Entwicklung hier zu fördern“, sagte er unter Bedingung seiner Anonymität. „In scharfem Kontrast dazu ist das Potential für Landwirtschaft hier ziemlich niedrig. Die Gebiete, die wir in beiden Staaten für die Projekte ausgewählt haben, wurden auf Basis technischer Erwägungen getroffen wie Bodenbeschaffenheit, Wasserzugang, Möglichkeiten für bessere Straßen- und Bahnverbindungen, die günstig für eine Fabrik wären.“

Der Angestellte sagte, dass die Bedürfnisse der Dorfbewohner in Rechnung gestellt würden. „Wir können nicht anfangen, ohne die örtliche Bevölkerung zu Partnern der Gesellschaft zu machen, in Form von Bereitstellung von Verdienstmöglichkeiten und Wachstum durch direkte und indirekte Anstellung.“ Er sagte, dass die Gesellschaft bemüht wäre, Jugendliche auszubilden und zu trainieren, indem „man Verbindungen zu verschiedenen technischen Instituten im Staate herstellt“, und Frauen in verschiedene finanzielle Aktivitäten einbindet „durch Selbsthiflegruppen“. Selbst dem analpabetischen Teil der Bevölkerung, die mit Landwirtschaft beschäftigt ist, kann Training in verschiedenen ungelernten Arbeiten erhalten.

Das Territorium abstecken

Arcelor Mittal Vorsitzender und Geschäftsführer Laxmi Mittal [siehe seine Eigenwerbung D.Ü.] hat weitgehende Pläne gehabt, die Stahlproduktion des Landes seiner Geburt auszuweiten. Im Oktober 2005 haben die Mittal Stahlgesellschaft N.V. und die Jharkhand Regierung ein MoU (Memorandum of Understanding- gemeinsame Absichtserklärung) unterzeichnet zur Erstellung eines 12 Millionen Tonnen Stahlwerks zu geschätzten 9.3 Mrd $ Investitionen. Im August 2006 hat sich Mittal Steel ihres größten Rivalen Arcelor entledigt, und die neue Firma hat ein ähnliches MoU mit Orissa ein Jahr später unterzeichnet.

Die zwei geplanten Stahlprojekte würden in zwei Phasen errichtet werden für je 6 Mill. Tonnen Stahl, komplett mit einem angeschlossenen Kraftwerk. Die erste Phase sollte erwartungsgemäß innerhalb von 48 Monaten nach Unterzeichnung eines detaillierten Projektberichtes fertig sein und die zweite Phase 54 Monate nach Vollendung der ersten Phase.

Das Jharkhand Megastahlprojekt wird 8856 Acres (2,5 acres = 1 ha) Land in den Distrikten Gumla und Khunti brauchen und 16 Dörfer umfassen, laut Angaben vom staatlichen Industrieministerium.

Barla und die örtlichen Dorfbewohner erklären, dass die oben genannten Zahlen „als konservativ angesehen werden müsen, um einen Anfang zu machen. Ist die Fabrik erst einmal da, wird das Bedürfnis nach Land um das Vielfache steigen, durch wachsende Infrastruktur, Siedlungen usw., wodurch dann etwa 30-40 Dörfer beseitigt würden“, und das Land geraubt würde, „wodurch die Umwelt und die eigentliche Quelle des Unterhalts für die örtliche Bevölkerung bedroht würde“.

Arcelor Mittals Orissa-Deal sieht 7800 Acres vor und umfasst mehr als 15 Dörfer im Patnablock von Keonjhar Distrikt. Es umfasst Anlagen zur Koksschmelze und Stahlerzeugung sowie Walzwerke und ein angeschlossenes 750 Megawatt-Kraftwerk. Außerdem wird die Gesellschaft die Möglichkeit untersuchen, ein 2500 Megawatt Kraftwerk in Jharkhand zu erstellen und zur Errichtung von Siedlungen und Infrastruktur zur Wasserversorgung.

Die Zentralregierung hat Arcelor Mittals Forderung gebilligt, 202 ha von den Karampada Eisenerzgrube mit 65 Millionen Tonnen Reserven zu pachten, die in dem Waldreservat des Distriktes West Singbhum von Jharkhand liegen. Die Lagerstätten sind vererzt und von hoher Qualität.

Bislang hat die Weigerung von einer bedeutenden Anzahl von Bauern und anderen Dorfbewohnern in Jharkhand und Orissa, ihr Land zu verkaufen, das für die Projekte notwendig ist, zu einem Aufschub geführt, der 'unannehmbar' ist, wie LN Mittal der Financial Times (London) sagte. Die Leute müssen 'erzogen' werden, die allmähliche Industrialisierung zu unterstützen, einschließlich der Notwendigkeit, Stahlwerke auf landwirtschaftlichem Boden zu errichten, sagte Mitttals Geschäftsführer. „Wenn wir an diesen beiden Orten keinen Fortschritt machen, werden wir die Idee, dort die Projekte zu starten, aufgeben müssen, um uns nach anderen Orten in Indien zur Expansion umzusehen“.

Aber innerhalb eines Tages nach dieser Drohung gab der Stahlmagnat in seinem New Delhi Büro eine sanftere Erklärung ab: „Arcelor Mittal hat keine Pläne, Indien zu verlassen. Indien ist ein wichtiges Land mit wachsender Stahlnachfrage, und es ist ein wichtiger Partner für Arcelor Mittals

Der legale Stand der Dinge

Die Opposition des Volkes gegen die Pläne von Arcelor Mittal gründet sich auf den Grundrechtekatalog, Absatz 4, Art. 29 und 30 der indischen Verfassung. Der trat 1950 in Kraft und garantierte den indigenen Völkern das Recht, ihr Land in neun Staaten zu verwalten und zu kontrollieren: in Andhra Pradesh, Jharkhand Gujarat, Himachal Pradesh, Maharashtra, Madhya Pradesh, Chattisgarh, Orissa und Rajasthan.

Die indigenen Rechte wurden weiterhin verstärkt durch einen Passus der Panchayats Extension to Scheduled Areas (Panchayats -Erweiterung in den registrierten Gebieten) Gesetz von 1996. Es gab den traditionellen Stammesgesellschaften Kontrolle über ihre örtlichen Ressourcen; das Gewohnheitsrecht wurde anerkannt sowie die sozialen, religiösen Praktiken und die traditionellen Managementpraktiken der Ressourcen einer Gemeinschaft; und den Dorfversammlungen (Gaon Sabhas) wurden weitreichende Machtbefugnisse eingeräumt.

1977 bestätigte das historische Samata-Urteil des Obersten Gerichts den Stammesbesitz von angestammtem Land. Samata, eine in den registrierten Gebieten von Andhra Pradesh arbeitende NGO hatte einen Prozeß gegen die Staatsregierung geführt, weil sie Stammesland an eine private Bergwerkgesellschaft in den registrierten Gebieten verpachtete. Die SLP (Special Leave Petition = Berufungsverfahren) vor dem Obersten Gericht führte im Juli 1997 zu einem Grundsatzurteil, in dem es hiess, dass der Staat auch eine 'Person' sei, und dass alle Ländereien, die an private Bergwerkgesellschaften in den registrierten Gebieten verpachtet wurden, null und nichtig seien.

Diese Garantien sind Erweiterungen des Chhotnagpur Tenancy Act (Mietgesetz) von 1908 (CNTA), das von den Briten in Jharkhand, wo das Munda Volk die Mehrheit bildet, gestiftet wurde. Das Gesetz, das die traditionellen Rechte über das Land, die Wälder und Gewässer anerkennt, billigt den Dörfern einen Sonderstatus und besondere Mietrechte zu. Der Abschnitt 46 des CNT Gesetzes hält eindeutig fest, dass Land, auf dem es natürliche Ressourcen oder Gemeindeland gibt, im Besitz der Gemeinschaft ist und nicht ohne Zustimmung der Gaon Sabhas angerührt werden darf. Diesem Gesetz entsprechend kann kein Nicht-Indigener oder Fremder Land erwerben, das den indigenen Völkern dieser Regionen gehört.

langfristige strategische Pläne. Die Gesellschaft fährt fort, an ihren beiden Greenfield Projekten in Jharkhand und Orissa zu arbeiten. Für den Fall jedoch, dass der Landerwerb sich weiterhin als schwierig erweist, werden wir anfangen, uns nach anderen Orten in Indien umzusehen.“

Der Premierminister von Orissa, Naveen Patnaik, beschrieb Mittals Warnung als unerwartet. „Ich habe keine derartige Information von dem Unternehmen“, sagte er der indischen Nachrichtenagentur. „Ich glaube, der Landerwerb für das Projekt dieser Gesellschaft ist im Gange. Wir haben unser Bestes versucht, das Projekt zu erleichtern [und] wollen das Landerwerbproblem in einer friedlichen Art und Weise und zur gegenseitigen Zufriedenheit mit den Dorfbewohnern lösen.“

Der Regierungssekretär von Orissa, Dr. AMR Dalwai, sagte, dass der Prozeß in Gange sei, allerdings sei noch kein Land der Gesellschaft zugesprochen worden. Die Gesellschaft habe in acht Dörfern Treffen mit den Gaon Sabhas (den Dorfversammlungen) gehabt und auch mit den übrigen sieben Dörfern werden solche bald stattfinden. Diese Versammlungen seien legal mit der Aufgabe betraut, die Traditionen und Sitten des Volkes zu schützen, ihre kulturelle Identität, kommunalen Ressourcen und ihre übliche Art, Zwistigkeiten zu lösen.

Beamte von Jharkhand haben unterschiedlich reagiert. Der Gouverneur K. Sankaranarayanan befürwortete einen Dialog zwischen der Gesellschaft und den Dorfbewohnern, „die das Land besitzen, müssen zuerst damit einverstanden sein“, betonte er. „Wenn die Gesellschaft beschließt, [in eine andere Gegend] zu ziehen, was kann ich daran ändern? Der Staat wird nicht verlieren; andere werden bereit sein einzuspringen.“

In einer neuen Entwicklung jedoch traf sich der Geschäftsführer Vijay Bhatnagar zusammen mit den anderen Vorstandsmitgliedern Sudhir Maheshwari und Vizepräsident MP Singh mit der neuen Regierung von Jharkhand, die von Premierminister Shibu Soren geführt wird. „Wir haben unsere Verpflichtung erneut bestätigt, dass wir entschlossen sind, das Projekt im Staat durchzuziehen, wofür die Unterstützung der Staatsregierung notwendig ist. Der Premierminister hat sich für die Unterstützung des Projektes ausgesprochen“, sagte Bhatnagar.

Unterdessen bekämpfen die Aktivisten von AMARM in Jharkhand das Projekt mit Zähnen und Klauen. Im Oktober haben, ungeachtet des heftigen Regens, tausende Männer und Frauen sich vor dem Distrikt-Hauptquartier an dem geplanten Bauplatz in Gumla versammelt. Sie waren bewaffnet mit ihren traditionellen Pfeilen und Bögen, und sie hatten auch Besen, Sicheln, Dreschflegel und tangis (Macheten) dabei. Die mitgeführten Schilder und Spruchbänder sagten: „Mittal hau ab!“

Die Dorfbewohner protestierten gegen den Verkauf von 1025 Acres angebliches 'Regierungsland‘ , wofür die Gesellschaft 80% der Kosten (12.39 crores Rs resp. 2.8 Millionen $) an die Distriktverwaltung zahlten. Die Dorfbewohner verlangten die sofortige Außerkraftsetzung der Urkunde und behaupteten, dass das Gebiet natürliche Ressourcen wie Flüsse, Ströme, Wälder und Hügel in kommunalem Besitz umfasse, wovon 10 Dörfer im Distrikt betroffen sind.

Allen Widerständen zum Trotz behalten die Ansässigen die Hoffnung, ihr Land der Vorfahren behalten zu können. „In Anbetracht der Proteste der Dorfbewohner“, sagte der Chef der Gumla-Verwaltung Rahul Sharma, „liegt der Vorgang nun beim Divisionskommissar [und] kein Land ist bisher an die Gesellschaft vergeben worden.“



Quelle: Protesters in Eastern India Battle Against Mining Giant Arcelor Mittal

Originalartikel veröffentlicht am 2.3.2010

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