Mittwoch, 28. Juli 2010

Der Westen segnet Äthiopiens 99% Wahl ab



Thomas C. Mountain

Übersetzt von Einar Schlereth

Äthiopien hat Ende Mai wieder eine „Wahl“ durchgeführt, und die Sorte „Demokratie“, die von den Mächtigen im Westen mit jährlicher „Hilfe“ und „Darlehen“ in Höhe von Milliarden Dollar unterstützt wird, war der einzige Gewinner. Das von westlicher Hilfe abhängige Äthiopien mit 80 Millionen Einwohnern ist eines der ärmsten, unterentwickeltsten Länder der Welt. In Äthiopien ist es meist unmöglich, deinen Kindern sauberes Trinkwasser zu besorgen, und dein Haus zu elektrifizieren, ist ein ferner Traum für mehr als zwei Drittel des Landes. Malaria, AIDS, Tuberkulose, sogar Polio sind endemisch. Hunger sucht regelmäßig das Land heim und ethnische Aufstände finden fast im ganzen Land statt. Inmitten all dieses Elends hielt der Westen es für notwendig, eine weitere Wahl abzuhalten, um seine Verpflichtung gegenüber der Demokratie zu bestätigen.

Im benachbarten Sudan mit weniger als der Hälfte von Äthiopiens Bevölkerung wurden zuvor in diesem Jahr Wahlen durchgeführt. Während der Sudan eine Woche brauchte, um die Stimmen einzusammeln und zu zählen, gelang es Äthiopien die Zählung an einem Abend zu machen und den „Gewinner“ am folgenden Morgen bekannt zu geben mit vorherigen Berichten, die schrieben, dass Meles Zenawi Mafia sich und seinen Anhängern 99,6% der Sitze im Parlament verliehen hat.

Durch hartes Durchgreifen in der Hauptstadt Addis Abeba kam es zu keinen größeren Protesten, zumindest nicht dort, wo die westliche Presse zugelassen wurde. Ein Seufzer der Erleichterung ging durch die Hauptstädte des Westens, denn nach den letzten äthiopischen Wahlen 2005 strömten Hunderttausende in Protest in die Straßen, als ähnliche Ergebnisse bekannt gemacht wurden. 2005 war das Meles Zenawi Regime gezwungen, seine Elite- Einheiten loszulassen, und etwa 500 Menschen wurden geprügelt und erschossen und über 50 000 verhaftet und in Konzentrationslager gesperrt. Ungezählte Tausende „verschwanden“ einfach.

Bei den Wahlen 2005 wurden tausende ausländische Wahlbeobachter zugelassen, um 300 von 33 000 Wahl-lokalen in Äthiopien zu bewachen. Fast in allen von den Beobachtern überwachten Lokalen gewann die Opposition überwältigend. In allen übrigen erklärte sich das Regime selbst als Gewinner.

2005 waren Jimmy Carter und seine Beobachter vom Carter Zentrum dort und am nächsten Morgen hielt Carter, sobald die Wahllokale geschlossen wurden, eine Presse-Konferenz, verkündete seine Billigung der Wahlen, bestieg schnell ein Flugzeug und verließ das Land. Seine Abreise geschah rechtzeitig, denn innerhalb weniger Stunden explodierte Addis Abeba, die getreuesten Battalione wurden in Marsch gesetzt, und das Blut der Protester floß in den Straßen.

Bei diesen Wahlen wurden nur wenige Beobachter zugelassen und nach ein paar milden Erklärungen mit Bedenken von den EU-Beobachtern und kurzlebiger Bestürzung der HRW (Human Right Watch) wurden die Wahlen rasch unter den Teppich gekehrt, und ein weiteres Beispiel der Art von „afrikanischer Demokratie“, wie sie der Westen bevorzugt, wurde erneut anerkannt.

Kurz danach wurde Meles Zenawi auf der Bühne des G-20 Gipfeltreffens der Führer der Welt in Toronto/Kanada willkommen geheißen. Und die in den Straßen von Toronto protestierenden Demonstranten wurden ein weiteres Opfere der westlichen Medien-Weißwäsche.

Wenn eine „Wahl“ in Afrika gehalten wird, die nicht von Gewalt und Blutvergießen begleitet ist, wird sie als „Sieg der Demokratie“ betrachtet. In Wirklichkeit machen die meisten „Wahlen“ in Afrika das Leben für die Menschen schlimmer. Der Kolonialismus in Afrika hat hauptsächlich ethnische Minoritäten-Regimes bei seinem Rückzug installiert, und heute bezahlen die Afrikaner auf dem ganzen Kontinent dafür. Uganda, Kenya, Elfenbeinküste … die Liste ist lang mit so vielem Blutvergießen, so viel Leiden und so vielen korupten und kooptierten Führern, dass man sich wirklich fragt, warum so viele im Westen auf diesem Wahlprozess bestehen.

Schlimmer noch, wie in dem Fall Eritrea hier, so werden wirklich beliebte Führer verurteilt, wenn sie sich weigern, dem Westen zu erlauben zu bestimmen, wie ihr Land geführt werden soll. Die Eritreer haben so viele Beispiele „westlicher Demokratie“ gesehen, die Tod und Verderben mit sich brachten, dass sie keinen Wunsch danach haben. Wenn der Westen einem Regime eines Genozidkillers wie Meles Zenawi in Äthiopien den Stempel „Demokratie“ aufdrücken kann, dann sieht es so aus, als ob zum „Diktator“ erklärt zu werden, die Vorraussetzung dafür ist, dass im heutigen Afrika wirkliche Demokratie praktiziert wird.

Wirkliche „Demokratie“ einführen, wie die Bedürfnisse des Volkes nach Bereitstellung solch elementarer menschlicher Rechte wie sauberes Trinkwasser, Nahrung, Unterkunft und medizinische Versorgung zu erfüllen, ist ein ständiger Kampf, der wenig mit „demokratischen Wahlen“ nach westlicher Art zu tun hat. Tatsächlich sind Wahlen in Afrika sogar nachteilig für die Erfüllung der Bedürfnisse der Menschen, denn sie setzen im wesentlichen nur das System des Neokolonialismus und die „Demokratie“ westlicher Machart durch, die den fortgesetzten Diebstahl und die Plünderung von Afrikas Reichtümern durch den Westen ermöglichen.

Viele Eritreer fragen, welchen Sinn es macht, sich für den „demokratischen Prozess“ einzusetzen, zu wählen und wenn es den Menschen wirklich gelingt, einen volkstümlichen Führer zu „wählen“, dann weigert sich der Westen, wie im Fall nach dem Sieg der Hamas in Gaza, das Ergebnis anzuerkennen und erklärt die Wahl des Volkes als „terroristisch“.

Wenn Sie also von einer Wahl in Afrika hören, denken Sie an die 99%-Wahl in Äthiopien und lassen sich nicht verleiten zu glauben, dass irgendetwas für die Völker Afrikas dadurch besser wird, im Gegenteil.





Danke Thomas C. Mountain
Quelle: http://www.countercurrents.org/mountain250710.htm
Erscheinungsdatum des Originalartikels: 25/07/2010
Artikel in Tlaxcala veröffentlicht: http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=745

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen