Donnerstag, 5. August 2010

Die Koalition ”Freedom Flotilla” trifft sich in Stockholm - Nächster Konvoi hat seine Fahrt nach Gaza begonnen

Es sind mehr als zwei Monate vergangen seit Israel die "Freedom Flotilla" am 31. Mai 2010 überfiel. Wenig oder nichts ist bisher geschehen um Israel für diese brutale Attacke zur Rechenschaft zu ziehen, die neun unserer Kollegen das Leben kostete, oder Israel dahin zu bringen, mit seinen Verbrechen gegen das palästinensische Volk aufzuhören, speziell gegen Gazas 1.5 Mio. Einwohnern. Darum werden wir unsere globalen Anstrengungen verstärken um Menschen an der Basis gegen Israels Weigerung Kompromisse zu schließen, zu mobilisieren. Die Koalition "Freedom Flotilla" beendete gerade ihr Treffen in Stockholm auf dem unsere Pläne diskutiert wurden die Koalition zu erweitern, um weltweit unterschiedliche Gruppen die sich uns anschließen wollen zu diesem Schritt zu ermuntern und auch um unsere Anstrengungen für einen neuen Konvoi zu intensivieren.



Die Welt darf nicht müde werden von Israel einzufordern, mit der Untersuchungskommission die der UN-Menschenrechtsrat zusammengesetzt hat zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass Unabhängigkeit, Gründlichkeit und Glaubwürdigkeit sowie Gerechtigkeit gegenüber den Opfern gewährleistet wird. Wir haben grundsätzliche Zweifel gegenüber dem UN-Gremium, das vom UN-Generalsekretär Ban Ki-moon den Auftrag erhielt, Israels Überfall auf den Konvoi zu untersuchen.

Eines der wichtigsten Bedenken die wir hegen, besteht in Israels offensichtlichen Versuch die Untersuchungskommission, die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzt wurde, und von Israel noch nicht akzeptiert ist, zu diskreditieren. Das Gremium wird ein sehr eingeschränktes Mandat erhalten und sich nur mit den zwei internen Untersuchungen befassen dürfen, die in Israel und der Türkei im Augenblick stattfinden. Das entspricht nicht dem internationalen Standard von unabhängigen und gründlichen Untersuchungen. Auch die Ernennung des kolumbianischen Ex-Präsidenten Alvaro Uribe als stellvertretender Vorsitzender des Gremiums, schwächt die Legitimation des Gremiums. Uribes Regierung hat nicht nur den dokumentierten Wunsch Kolumbiens militärische Relationen zu Israel zu vertiefen, sondern auch Uribes eigene Taten in Bezug auf Menschenrechte sollten eigentlich Gegenstand einer gesonderten Untersuchung sein. Die Vereinten Nationen dürfen sich nicht in den Versuch einbinden lassen, Grausamkeiten zu vertuschen oder zu versuchen internationalen juristischen Schritten auf Kosten der Opfer des Konvois vorzugreifen.

Die neuerdings von Israel behauptete Lockerung der Gaza-Blockade ist ausschließlich kosmetischer Natur und ein Versuch sich der berechtigten Kritik an der illegalen israelischen Politik zu erwehren. Die Erweiterung der Liste über Güter die nach Gaza eingeführt werden dürfen, beachten nicht das grundlegende Bedürfnis, das die Einwohner Gazas haben - Bewegungsfreiheit. Hundertausende Männer, Frauen und Kinder werden noch immer ihres Rechts beraubt frei zu reisen. Sei es aus medizinischen Gründen, um Ausbildungsmöglichkeiten wahrzunehmen oder auch sich mit Familienmitgliedern in anderen Teilen des palästinensischen Territoriums wiederzuvereinen. Ketchup, Schokolade und Kardamom sind nicht wirklich hilfreich eine verwüstete Wirtschaft wieder aufzubauen. Was nötig ist, und was wir auch fordern, ist die unmittelbare und totale Beendigung der Blockade, einschließlich des Reise-, wie auch des Exportverbotes aus Gaza. Wir fordern die bedingungslose Rückgabe unserer beschlagnahmten Schiffe und des gesamten gestohlenen persönlichen Eigentums.

Israel und unsere jeweiligen Regierungen müssen wissen, das wir eine wachsende Bewegung repräsentieren, die aus Menschen der internationalen Gesellschaft besteht und nicht untätig zusieht, wenn Israel damit fortfährt, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden, zu töten, zu verstümmeln, einzusperren, zu stehlen und die Basis unserer gemeinsamen Menschlichkeit zu attackieren. Israel hat nicht nur mit Vorsatz eine humanitäre Krise in Gaza geschaffen, sondern auch eine Krise für Menschenrechte und menschlicher Würde, auf die die Welt ihre Aufmerksamkeit richten muss. Darum ist unsere Absicht nicht nur Waren für die grundlegenden Bedürfnisse in Gaza mitzuführen, sondern auch um die faktische Politik Israels herauszufordern, die dazu geführt hat, die Palästinenser in eine Lage zu versetzen, die humanitäre Hilfe erfordert. Darum werden wir auch in Zukunft unsere Boote nach Gaza senden.


Ship to Gaza Sverige
www.shiptogaza.se
Kontaktpersoner:
Mattias Gardell: +46 703036666
Dror Feiler: +46 702855777

Übersetzung aus dem Schwedischen: Folker Hoffmann

Originalartikel: Ship to Gaza Malmö

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