Mittwoch, 6. Oktober 2010

Russland und Türkei – die Bereinigung des Sauhaufens im Mittleren Osten

Eric Walberg

Die neuen Ottomanen und die neuen Byzantiner sind bereit für ein Dazwischentreten, während die Vereinigten Staaten von Amerika im derzeitigen Großen Spiel stolpern, berichtet Eric Walberg

Der neokonservative Plan, den Mittleren Osten und Zentralasien in einen fügsamen Klienten des Imperiums der Vereinigten Staaten von Amerika und deren einziger-Demokratie-im-Mittleren-Osten zu verwandeln, steht jetzt vor einem ganz anderen Spielfeld. Nicht nur sind die Kriege gegen die Palästinenser, Afghanen und Iraker ins Schwimmen geraten, sondern sie haben auch zu unvorhersehbaren Reaktionen seitens aller Beteiligten in der Region geführt.

Das Imperium ist konfrontiert mit einer wieder erwachenden Türkei, Nachfahre der Ottomanen, die ein halbes Jahrtausend lang einen weitgehend friedlichen Mittleren Osten regiert haben. Als Teil der dynamischen Diplomatie unter der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) führte die Türkei die visumfreie Tradition des Kalifats im vergangenen Jahr wieder ein, die sich über Albanien, Jordanien, Libanon, Libyen und Syrien erstreckt. Im Februar bot der türkische Minister für Kultur und Tourismus Ertugrul Gunay das selbe auch Ägypten an. Es gibt „einen großen neuen Plan der Schaffung einer Mittelöstlichen Union als regionales Äquivalent zur Europäischen Union” mit der Türkei, die frisch gestärkt aus einem Sieg der AKP in einem Verfassungsreferendum hervorgegangen ist, wie Israel Shamir schreibt.

Die Türkei hat in den letzten zwei Jahren auch eine strategische Partnerschaft mit Russland aufgebaut, mit einer visumfreien Zone und ambitionierten Plänen betreffend Handel und Investitionen (veranschlagt in Rubel und türkischer Lira), einschließlich der Konstruktion neuer Pipelines und Anlagen zur Nutzung der Atomenergie.

Gerade wie die Türkei Nachfahre der Ottomanen ist, ist Russland Nachfahre der Byzantiner, die einen weitgehend friedlichen Mittleren Osten nahezu ein Jahrtausend lang vor den Türken regiert haben. Diese beiden, Russland und die Türkei, haben eine weitaus größere Berechtigung als „Hegemonen” des Mittleren Ostens als die britisch-amerikanischen Eroberer des 20. Jahrhunderts, und sie sind dabei, etwas daraus zu machen.

In einer delikaten Ironie haben die Invasionen der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels im Mittleren Osten und Eurasien nicht die betroffenen Länder eingeschüchtert, sondern sie ermutigt zusammenzuarbeiten und die Grundlage für eine neue Konstellation der Kräfte zu schaffen, einschließlich Russland, Türkei, Syrien und Iran.

Syrien, Türkei und Iran sind nicht nur verbunden durch Tradition, Religion, Widerstand gegen die Pläne der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels, sondern durch ihr gemeinsames Anliegen, die kurdischen Separatisten zu bekämpfen, die sowohl von den Vereinigten Staaten von Amerika als auch von Israel unterstützt worden sind. Ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit wächst sprunghaft, stößt aber auch an Grenzen. Das Hinzukommen Russlands zu dieser Mischung konstituiert eine gleichgesinnte, starke regionale Macht, die das gesamte soziopolitische Spektrum umfasst, von sunnitischen und schiitischen Moslems, Christen, sogar Juden, bis zu sekulären Traditionen.

Das ist die natürliche regionale geopolitische Logik, nicht die künstliche, die in den letzten 150 Jahren von den Imperien des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika übergestülpt worden ist. Gerade wie die Kreuzfahrer, die vor einem Jahrtausend kamen, um verheerenden Schaden anzurichten und so die Bewohner zwangen, sich zu vereinigen, um die Invasoren zu verjagen, haben auch die heutigen Kreuzfahrer die Kräfte in Bewegung gesetzt, die ihren Untergang bewirken werden.

Der mutige Vorstoß der Türkei gemeinsam mit Brasilien, die Pattsituation zwischen dem Westen und dem Iran zu entschärfen, erregte im Mai die Aufmerksamkreit der Welt. Die Herausforderung Israels nach der israelischen Attacke gegen die Friedensflotte, die versucht hatte, die Belagerung Gazas im Juni zu durchbrechen, machte die Türkei zum Liebling der arabischen Welt.

Russland hat seine eigenen, weniger spektakulären Beiträge zu diesen höchst aktuellen Vorgängen im Mittleren Osten vorzuweisen. Russland hat Probleme. Seine angeschlagene Wirtschaft und das geschwächte Militär führen dazu, dass es alles vermeidet, was die Weltsupermacht herausfordern könnte. Seine Eliten sind unterschiedlicher Auffassung, wie weit sie mit den Vereinigten Staaten von Amerika auf gutem Fuß stehen sollten. Die Tragödien von Afghanistan und Tschetschenien und Ängste, die aus der ausweglosen Situation in den meisten „-stans” resultieren, beeinträchtigen weiterhin Russlands Beziehungen mit dem muslimischen Mittleren Osten.

Seit dem Abzug der sowjetischen Streitkräfte aus Ägypten im Jahr 1972 verfügte Russland offiziell über keine starke Präsenz im Mittleren Osten. Seit Mitte der 1980er Jahre sah es rund eine Million Russen nach Israel emigrieren, die wie Immigranten auf aller Welt darauf bedacht sind, ihre Ergebenheit unter Beweis zu stellen und insgesamt nicht bereit sind, Land in Hinblick auf eine Zwei-Staaten-Lösung für Palästina aufzugeben. Wie Anatol Sharansky nach seiner Auswanderung Bill Clinton anpflaumte: „Ich komme aus einem der größten Länder der Erde in eines der kleinsten. Sie wollen, dass ich die Hälfte von diesem aufgebe. Nein, danke!” Russland hat jetzt seine eigene gut fundierte Lobby; viele Russen haben auch die israelische Staatsbürgerschaft und können ohne Visum nach Israel reisen.

Dann ist da Russlands fragwürdige Haltung im Konflikt zwischen dem Westen und dem Iran. Russland kooperiert mit dem Iran bezüglich Atomenergie, hat aber Bedenken hinsichtlich der nuklearen Absichten des Iran, unterstützt die Sanktionen des UN-Sicherheitsrates und kündigt die Lieferung der S-300 Raketen, die 2005 mit dem Iran vereinbart worden war. Russland unterstützt auch zunehmend die Bestrebungen der Vereinigten Staaten von Amerika in Afghanistan. Viele Kommentatoren schließen daraus, dass das Anzeichen dafür sind, dass die russische Führung unter Präsident Dmitri Medvedev Washington gegenüber klein beigibt und Rückzieher gegenüber der eher antiimperialen Politik Putins macht. „Sie zeigten, dass sie nicht verlässlich sind,“ kritisierte der iranische Verteidigungsminister Ahmad Vahidi.

Russland spielt Zaungast in diesem verzwickten Dilemma. Bisher lehnt es auch gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union ab, die Türkei und Brasilien in die Verhandlungen über das Atomprogramm des Iran mit einzubeziehen. „Die blockfreien Staaten im Allgemeinen und der Iran im Besonderen haben die russische Stimme interpretiert als Willenserklärung seitens einer großen Macht, aufstrebende Mächte davon abzuhalten, die Unabhängigkeit in der Energieversorgung zu erreichen, die sie für ihre wirtschaftliche Entwicklung benötigen. Und es wird nicht einfach sein, sie diesen russischen faux pas vergessen zu lassen,” argumentiert Thierry Meyssan auf voltairenet.org.

Wo immer hier die Wahrheit liegen mag, die Kooperation mit dem Iran und jetzt mit der Türkei, Syrien und Ägypten bei der Entwicklung der friedlichen Nutzung der Atomenergie und das vor kurzem abgeschlossene Abkommen mit Syrien über den Verkauf von hochentwickelte P-800 Cruise Missiles zeigen, dass Russland kaum das Spielzeug der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels in Angelegenheiten des Mittleren Ostens ist. Israel ist wütend über den Verkauf der Missiles an Syrien und drohte in der vergangenen Woche, als Vergeltung „strategische Waffen“ an „Gebiete von strategischer Bedeutung“ für Russland zu verkaufen. Im Fall des Iran wie Syriens legen Russlands Züge die Vermutung nahe, dass es versucht, unberechenbare Situationen zu beruhigen, die explodieren könnten.

Es gibt weitere Gründe, Russland als möglichen Drahtzieher im Mittleren Osten zu sehen. Die Millionen russischer Juden, die nach Israel ausgewandert sind, sind nicht zwangsläufig eine Achillessehne für Russland wie Lieberman. Ein Drittel von ihnen werden als nicht ausreichend koscher mit Verachtung abgelehnt und könnten zu einem ernsten Problem werden für einen Staat, der ausschließlich auf rassistischer Reinheit aufgebaut ist. Viele sind nach Russland zurückgekehrt oder haben es geschafft, auf grünere Weiden zu gelangen. Schon jetzt denken so prominente rechtsgerichtete Politiker wie Moshe Arens, der politische Ziehvater des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu an eine Ein-Staaten-Lösung. Vielleicht werden diese russischen Immigranten einen neuen Frederik de Klerk hervorbringen, um dann die Zerschlagung der südafrikanischen Apartheid zu wiederholen.

Russland hält einen weiteren verblüffenden Schlüssel zum Frieden im Mittleren Osten. Der Zionismus war von Anfang an eine sekuläre sozialistische Bewegung, die auf den starken Widerstand der religiös konservativen Juden gestoßen ist, eine Situation, die bis heute anhält, ungeachtet des Abfalls vieler unter den Schmeicheleien von Leuten wie Ben Gurion und Netanyahu. Wie die Palästinenser erkennen wahre Torah-Juden den „jüdischen Staat“ nicht an.

Aber Halt! Es gibt einen legitimen jüdischen Staat, einen sekulären, der 1928 in Birobidjan-Russland errichtet wurde auf der Grundlage der sowjetischen sekulären Nationalitätenpolitik. Nichts hält die gesamte Bevölkerung der israelischen Juden, egal ob orthodox oder nicht, davon ab, in dieses jüdische Heimatland aufzubrechen, das gesegnet ist mit einem Überfluss an Rohstoffen, Golda Meirs „Land ohne Volk für ein Volk ohne Land.“ Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat dieses einen neuen Aufschwung genommen. Der russische Präsident Dmitri Medvedev machte in diesem Sommer einen unvorhergesehenen Besuch, den ersten eines russischen (oder sowjetischen) Führers überhaupt, und bekannte sich zu der starken Unterstützung Russlands für dieses jüdische Heimatland, in dem Jiddisch, die sekuläre Sprache der europäischen Juden (nicht das sakrale Hebräisch) die Amtssprache ist.

Es gab keine magische Hand, die die Türkei und Russland lenkte, als sie die Achse einer neuen politischen Formation bildeten. Eher ist es die Widerstandskraft des Islam angesichts des Ansturms des Westens, plus – überraschend – einer Seite aus der Geschichte der nationalen Selbstbestimmung in der Sowjetunion. Die Türkei, einst der „kranke Mann Europas,“ ist jetzt „der einzige gesunde Mann Europas,” wie dem türkischen Präsidenten Abdullah Gul auf dem UNO-Milleniumsgipfel in der letzten Woche gesagt wurde, wo das Land gemeinsam mit Russland und den Freunden Iran und Syrien präsentiert wurde als diejenigen, die den Sauhaufen aufräumen, der vom britischen Imperium und dessen „demokratischen“ Nachfahren, den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel angerichtet worden ist.

Während Strategen der Vereinigten Staaten von Amerika und Israels weiterhin über verrückten Plänen brüten, in den Iran einzumarschieren, planen die russischen und türkischen Anführer, Handel und Entwicklung im Mittleren Osten auszudehnen, einschließlich der Nutzung der Atomenergie. Vom Standpunkt des Mittleren Ostens aus gesehen erscheint Russlands Bereitschaft, Kraftwerke im Iran, in der Türkei, in Syrien und in Ägypten zu errichten als Bestreben, bei der Beschleunigung der wirtschaftlichen Entwicklung behilflich zu sein, die der Westen dem Mittleren Osten – im Gegensatz zu Israel - so lange verwehrt hat. Das schließt auch den Libanon ein, wohin Stroitransgaz und Gazprom syrisches Gas liefern wollen, bis Beirut die von Israel errichteten Hindernisse bei der Förderung seiner großen vor der Küste liegenden Reserven überwinden kann.

Russland hat sich auf seine Weise, wie sein Verbündeter Türkei, selbst als Vermittler für die drängendsten Probleme platziert, vor denen der Mittlere Osten steht – Palästina und Iran. „Frieden im Mittleren Osten ist der Schlüssel für eine friedliche und stabile Zukunft der Erde,“ sagte Gul vor dem UNO-Milleniumsgipfel – auf Englisch. Die Welt beobachtet jetzt, ob ihre Bemühungen Früchte tragen werden.

erschienen am 28. September 2010 auf > Al-Ahram Weekly > http://weekly.ahram.org.eg/2010/1017/in5.htm und > http://ericwalberg.com > Artikel

Quelle: www.antikrieg.com

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