Donnerstag, 22. September 2011

Israels langjährige Bemühen dem Frieden keine Chance zu geben

Mowitz
Alle schwammigen, freundlichen und dennoch verlogenen Erklärungen zur Lös- oder auch Unlösbarkeit des Konfliktes zwischen Palästina und Israel, gipfelten in Obamas Sätzen vor den Vereinten Nationen: "Nicht durch Resolutionen, sondern nur durch Gespräche mit Israel könnten sie einen selbständigen Staat erreichen," und "Amerikas Verpflichtung für die Sicherheit Israel ist unerschütterlich." Der Rest ist Makulatur.

Schauen wir mal wie ein ausgesprochener Kenner der Szene, der israelische Journalist Gideon Levy, in einem Artikel in der israelischen Zeitung HAARETZ, deutsche Übersetzung des Artikels hier, die Zuverlässigkeit Israels, eingegangene Verträge einzuhalten, einschätzt und machte dies u.a. an Israels Friedensvertrag mit Ägypten und dem Osloer Abkommen deutlich:
"Vor zweiunddreißig Jahren hat Israel einen Friedensvertrag mit Ägypten geschlossen, in dem es sich verpflichtet hat, "die legitimen Rechte des palästinensischen Volkes anzuerkennen" und innerhalb von fünf Jahren die Schaffung einer Autonomiebehörde zu ermöglichen, die allein für die Verwaltung der West Bank und des Gaza-Streifens zuständig sein sollte. Das ist nicht geschehen (weil die West Bank immer noch von der israelischen Armee besetzt ist). Oder: Vor achtzehn Jahren unterzeichnete der Premierminister Israels die Osloer Abkommen, in denen sich Israel verpflichtet hat, in Gesprächen mit den Palästinensern innerhalb von fünf Jahren eine verbindliche Vereinbarung über deren Status bei gleichzeitiger Lösung der Kernprobleme zu treffen. Auch das wurde nicht umgesetzt."
Auch bei der Dämonisierung Arafats waren israelische Regierungen jeder Kulör nicht sonderlich wählerisch in ihren Mitteln und beschuldigten ihn, das "einzige Hindernis zu sein, das einem Frieden mit den Palästinensern im Weg stand." Der Mann segnete das Zeitliche - aber Israel bewegte sich trotzdem nicht einen Millimeter in Richtung realistischer Friedensverhandlungen.

Israel behauptete, dass sofort eine Lösung möglich sei, wenn der Terror aufhöre. Der Terror hörte auf – und wieder tat sich nichts. Und so geht es seit Jahrzehnten. Israel will die Kapitulation seiner Nachbarn, nicht nur der Palästinenser, um eine Vormachtsstellung im ressourcenreichen Nahen und Mittleren Osten einzunehmen. Dazu benötigt es die bedingungslose Hilfe und Unterstützung der Vereinigten Staaten. Netanjahu vergisst auch nie die USA an gemeinsame Interessen zu erinnern, welche immer die auch sein sollten.
Israel und die USA haben gemeinsame Interessen und wir werden gemäß den gemeinsamen Interessen handeln, die für Israel von essenzieller Wichtigkeit sind“
Und wenn  es drauf ankommt sind Israels Interessen nicht nur mit denen der USA eng verknüpft, sondern auch mit denen der übrigen westlichen Neoimperialisten. So macht es einen Sinn, wenn der Westen Israels Verbrechen regelmäßig nicht nur kleinredet, sondern selbst auch aktiv souveräne Staaten überfällt, wie im Augenblick sehr schön bei Libyen  zu beobachten ist. Die Deutschen waren diesmal etwas zurückhaltender als üblich und wurden heftig dafür gescholten. Mit der Instrumentalisierung  der Morde an europäischen Juden für eigene, israelisch-imperialistische Ziele im Nahen und Mittleren Osten, glauben israelische Herrschercliquen, die Palästinenser mit völkerrechtswidrigem Landraub, Kriegen und Morden, bis zur endgültigen Vertreibung der Palästinenser aus ihrem eigenen Land, ungestraft überziehen zu können.

Die Deutschen hatten ihren Postkartenmaler Hitler, dessen Verbrecherregime es auf knappe Dutzend Jahre, anstatt der angestrebten Tausend Jahre, brachte. Israel zählt jetzt einen rechtsextremen, ehemaligen Saalordner, Avigdor Lieberman, als seinen Außenminister in seinen Reihen. Und das seit etlichen Jahren. Zwölf Jahre sind es allerdings noch nicht.

FH

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