Donnerstag, 18. Oktober 2012

Die Wahrheit bahnt sich ihren Weg

Mowitz
Es spricht sich langsam herum. Nun hat es ein Teil der Wahrheit im Terrorkrieg des Imperiums und seiner Vasallen gegen Syrien bis auf die Seiten der New York Times gebracht, die endlich auch über das berichtet worüber nichtgekaufte Blogs und Plattformen im Netz schon seit über einem Jahr berichten.

Nämlich, dass die Waffenlieferungen an die Gegner Assads in die Hände von Al Qaida gelangen, die diese auch brutal gegen die Zivilbevölkerung einsetzen. Dafür machten unsere, von Konzern- und Lei(d)medien gekauften und abhängig beschäftigten sogenannten Journalisten, bislang immer die Regierung Assad mit der einstudierten und dauernd wiederholten Lüge, "Assad tötet sein eigenes Volk", verantwortlich. Kein Wort über die Bildung des Neuen Nahen und Mittleren Ostens, oder des Greater Middle East, wie es in der Sprache des Imperiums heißt, obwohl auch für Journaillen bekannt ist, worüber sogar die staatliche Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) öffentlich und für jedermann zugänglich bereits am 2.11.2005 schrieb.

Sämtliche Medien, die bewusste und tendenziöse Falschberichte, die der in Deutschland immer noch verbotenen Kriegshetze dienen, in Umlauf gebracht haben, sollten wegen Beihilfe und Vertuschung von Massenmord vor ein unabhängiges Tribunal gestellt und verurteilt werden. Das scheint zwar momentan als völlig utopisch erscheinen, aber solche Delikte verjähren nicht.
"Art. 26 Abs. 1 GG: Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80 StGB lautet:

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Tatbestandsmäßig ist also nur die Vorbereitung eines Angriffskriegs mit Deutschland als Teilnehmer, wenn die konkrete Gefahr eines solchen Krieges auch tatsächlich droht."
wiki
Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de
Wenn die New York Times jetzt aber vermeldet, dass sogar schon Diplomaten des Imperiums davor warnen dass die meisten der Waffen, die von Saudi-Arabien und Katar an syrische gegen die Regierung von Bashar al-Assad kämpfende Rebellengruppen geliefert werden, an radikale Dschihadisten und nicht an die säkularen Kräfte, die der Westen unterstützen will, zeugt das von einer gewissen Hilflosigkeit und keinerlei Unrechtsbewusstsein.  Selbst wenn die Waffenlieferungen ausschließlich an säkulare Kräfte gehen würden, rechtfertigt das noch lange keinen Angriffskrieg gegen Syrien. Hier werden wieder einmal vom Imperium und seinen Lakaien Völkerrechtsverbrechen erster Güte begangen. Die Houla Massaker dürfen nicht ungesühnt bleiben. Die Verantwortlichen, nicht nur die physischen Täter, müssen zur Verantwortung gezogen werden und die sitzen in Washington, London, Tel Aviv, Paris, Berlin, Riad, Doha und neuerdings auch in Ankara.

Das die Waffen de facto an Al Quaida geliefert werden, sollte nicht als Unglücksfall bezeichnet werden, sondern ist zumindest von den Kataren und Saudis, mit Billigung des Imperiums, so gewollt. Und die Verantwortung, dass Terrorgruppen wie Al Quaida immer wieder mit neuem Futter gemästet werden, liegt letztlich beim Imperium, das nicht nur Al Quaida kreierte, sondern Terrorgruppen gezielt auch für seine Ziele manipulativ einsetzte und immer noch einsetzt.

Das kann leicht dazu führen, dass man die Geister die man rief, nicht mehr los wird und sie sich verselbstständigen. Das läuft schnell aus dem Ruder. Und zwar mit Hilfe der Medien, was eine Schande ohnegleichen ist. Die herrschenden Klassen sind zu jedem Verbrechen überall auf der Welt bereit. Die "freie" Presse war bei ihrer Gründung als Korrektiv zur Macht gedacht. Nicht als Steigbügelhalter und im Besitz der herrschenden Schicht.

FH


Zum Thema:
WSWS: Amerikanischer Geheimdienst gibt zu: Waffenlieferungen für Syrien gehen an Al Qaida.......
bpb: Demokratisierung des Greater Middle East......
Gegenmeinung: Zur Analyse der Anschläge am 11.9.: Von Ronald Reagan und dem Sowjetisch-Afghanischen Krieg zu Georg Bush und dem 11. September 2001......

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