Montag, 4. Februar 2013

Israelische Faschistenregierung zündelt offen am Flächenbrand

Mowitz
Nach fast zweijährigen, (März 2011), verdeckt operierenden ausländischen Terrorbanden gegen den souveränen Staat Syrien, die das Ziel verfolgen die legale Regierung Assad aus dem Weg zu räumen um über einen weiteren Krieg gegen den Iran den neuen Greater Middle East nach eigenen Vorstellungen zu "gestalten", tritt jetzt eine der Teilnehmerregierungen dieser völkerrechtswidrig agierenden Banden, die israelische Faschistenregierung Netanyahu, aus der Deckung hervor und ließ ihre Luftwaffe völlig unprovoziert in der Nacht zum letzten Mittwoch eine militärische Forschungsanlage in Dschamraja/Syrien, nördlich von Damaskus bombardieren. Allein schon die verdeckten Terroraktionen die mit Hilfe des Westens, Israels, Saudi-Arabiens, Katars, unter Zuhilfenahme ihres Terror-Verbündeten Al Quaida, in Syrien durchgeführt wurden, hat bereits zigtausenden Menschen das Leben gekostet und Hunderttausende zu Flüchtlingen gemacht. Wie Syrien auf die grobe Verletzung seiner Souveränität durch den Strolchen- und Massakerstaat Israel und seiner radikalfaschistischen Regierung reagieren wird wissen wir noch nicht. Die ersten Reaktionen aus Syrien waren verständlicherweise voller Wut und Empörung.

Seit Jahren schon hetzt der Westen mit der Behauptung durch die Welt, dass das iranische Atomprogramm ein militärisches sei und nicht ein friedliches. Die iranische Regierung hat das konsequent bestritten und hat das ihm vertraglich im Atomwaffensperrvertrag zugesicherte Recht nukleare Forschung für friedliche Nutzung der Kernkraft zu betreiben, völkerrechtlich sauber genutzt. Bis auf den heutigen Tag sind die vereinigten NATO-Mitgliedsstaaten jeden Beweis für ihre Behauptung, der Iran arbeite an einem Atomwaffenprogramm, schuldig geblieben.
"Lautstark von Israel und den Konzernmedien unterstützt, haben [bereits] 2007 Präsident George W. Bush und Vizepräsident Dick Cheney angekündigt, etwas gegen den angeblich geplanten Bau iranischer Atomwaffen unternehmen zu wollen. Am 22. Oktober 2007 erklärte der israelische Botschafter in den USA öffentlich, es bleibe "sehr wenig Zeit", wenn man den Iran noch am Bau einer Atombombe hindern wolle.

Traf das wirklich zu? Selbst wenn es dem Iran gelungen wäre, ein Atomwaffenprogramm vor der IAEO zu verbergen, wären nach Meinung von Experten noch mehrere Jahre bis zum Bau einer Atombombe vergangen. Außerdem hat selbst der US-Geheimdienst seit 1995 alle zwei Jahre verkündet, der Iran könne erst in frühestens fünf Jahren über eine Atombombe verfügen.

Das wirkte ziemlich peinlich, weil es sich wie eine beschädigte Schallplatte anhörte (die ständig die gleiche Stelle wiederholt). Diese Behauptung wurde auch von Leuten wie dem früheren CIA-Direktor James Woolsey, einem in der Wolle gefärbten Neokonservativen, aufgegriffen, der immer wieder warnte, die USA hätten keine Wahl, sie müssten den Iran bombardieren, um sein Atomwaffenprogramm zu stoppen." Der ehemalige CIA-Analyst und jetzige politische Aktivist Ray McGovern
Gestern, am letzten Tag der NATO-Unsicherheitskonferenz in München, platzte Irans Außenminister Salehi der Kragen: "Ich fordere Sie auf: Bringen Sie mir einen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde, IAEO, der besagt, unser Atomprogramm sei nicht friedlich!" Was die Angesprochenen selbstverständlich nicht konnten. Wie auch? Selbst die 16 US-amerikanischen Geheimdienste hatten bereits 2007 einmütig festgestellt, dass der Iran kein Atomwaffenprogramm betreibt.

Anders als Israel, das sich immer noch weigert, den Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen, und bereits im Besitz von etlichen hundert Atomwaffen ist, mit denen es seine näheren Nachbarn bedroht, hat der Iran diesen Vertrag unterzeichnet und immer wieder beteuert, dass er kein Interesse an Atomwaffen hat, sondern nur angereichertes Uran für medizinische Forschung und zur Energiegewinnung benötigt. Im Gegensatz zum Strolchenstaat Israel hat der Iran ebenfalls den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Agentur / IAEO der UNO gestattet, zu überprüfen, ob er seinen Atomwaffenverzicht auch einhält.
"Die IAEO ist eine autonome wissenschaftlich-technische Organisation, die innerhalb des Systems der Vereinten Nationen einen besonderen Status innehat. Die IAEO soll laut Satzung „den Beitrag der Kernenergie zu Frieden, Gesundheit und Wohlstand weltweit beschleunigen und vergrößern“; sie soll also die Anwendung radioaktiver Stoffe und die internationale Zusammenarbeit hierbei fördern sowie die militärische Nutzung dieser Technologie (z. B. Proliferation [Weiterverbreitung] von Kernwaffen) durch Überwachungsmaßnahmen („Safeguards“) verhindern.  Unter anderem ist die IAEO seit März 1970 auch zuständig für die Überwachung des Atomwaffensperrvertrages" Wiki
Auch hier kommt die unsägliche Arroganz hegemonialer Machtausübung des Westens zum Ausdruck, wenn er sich über von ihm selbst geschlossene Verträge hinwegsetzt. Nicht die mit Zustimmung des Westen dazu eingesetzte IAEO, soll den Nachweis erbringen, auch wenn es nicht geht, der Iran verstoße gegen den von ihm unterzeichneten und ratifizierten Atomwaffensperrvertrag, sondern lose, völlig unbewiesene und in die Welt gesetzte Behauptungen, sollen stichhaltige Beweise ersetzen und den Machtinteressen der USA, Israels und Europas dienen. Wie die nie vorhandenen Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins nur ein Vorwand der USA waren Millionen Iraker zu killen. Solche haltlosen Lügen sollenl genügen, die Welt in einen neuen, verheerenden Vernichtungskrieg, mit unabsehbaren Folgen zu stürzen.
Karikatur: Carlos Latuff
Israels Besitz von Atomwaffen und seine absolute Bereitschaft diese auch bedingungslos einzusetzen, versetzt Israel in die Lage seine Nachbarn, wie aktuell in Syrien geschehen, militärisch offen  anzugreifen und darauf zu hoffen, nicht von einer syrischen Vergeltungsaktion bestraft zu werden. Aber es wäre ja in der mit Kriegen reichlich "gesegneten" Menschheitsgeschichte nicht das erste Mal, dass sich Regierungen verrechnen und am Ende des Tages ein neuer Weltkrieg, durch ein verhängnisvolles Faschisten-Vabanquespiel, ausbricht. Der deutsche Faschismus lief bereits schon einmal 1939 in seinen eigenen Untergang. Die heutige Nachfolgeregierung scheint nichts substanzielles daraus gelernt zu haben. Feierliche Gedenkstunden als Lernprozess sind nicht ausreichend, wenn man damit bezweckt seine wahren Absichten und Gesinnungen zu verbergen. Heute ist der Zeitpunkt gekommen, das nachzuholen was die Deutschen unter Hitler versäumten. Die Herrschenden zu kontrollieren und nicht von ihnen kontrolliert zu werden. Sie an die Kandare nehmen und wenn nötig zu entmachten.

Auch die Reaktionen aus dem Iran lassen keinen Zweifel daran, dass man nicht länger gewillt ist, sich von Israel demütigen zu lassen und der stellvertretende Vorsitzende der Armed Forces, Irans Stabschef Brigadegeneral Masoud Jazayeri, sagte u.a. "In der neuen Ära, sollten die Verbrecher wissen, dass auf jeden von ihnen ausgeführten Schlag ein massiver Vergeltungsschlag die Antwort sein wird, dessen Zeitpunkt, Umfang und Stärke von der Entschlossenheit der freien und anti-hegemonialen Staaten bestimmt wird."

Keiner soll glauben, die Vereinigten Staaten ließen sich durch ihren drohenden Staatsbankrott davon abhalten weiter ihre globale Hegemonialstellung einzunehmen und auszuüben. Wenns ans Eingemachte geht, gelten die ökonomischen Regeln im Kapitalismus nicht länger. Das "systemische" ist der Erhalt des Kapitalismus um jeden Preis. Und dafür hat man auch in kapitalistischen Krisenzeiten noch funktionierende Armeen, die bei einem drohenden Staatsbankrott voll funktionsfähig bleiben, um den Zusammenbruch vorerst zu verhindern.

FH

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