Samstag, 14. Juni 2014

Die Rückkehr der lebenden (neo-con) Toten

Von Pepe Escobar
Übersetzt von Lars Schall
Inmitten von viel Hysterie ist in den USA weit verbreitet mit der Vorstellung hausieren gegangen worden, dass Präsident Obamas “neue” außenpolitische Doktrin, die er letzte Woche in West Point darbot, Neokonservative und Neoliberale zurückweist und im Wesentlichen post-imperialistisch und eine Demonstration von Realpolitik ist.

Nicht so schnell. Obwohl von den Exzessen des Cheney-Regimes – wie ganze Nationen in die “Demokratie” hineinzubomben – Abstand nehmend, kristallisiert die „Begier, anzuführen“ immer noch Macht ist Recht heraus.

Darüber hinaus bleibt der “Sonderweg” (“exceptionalism“) die Norm. Jetzt nicht mehr so krass, aber immer noch über einen bösen Werkzeugsatz in Kraft, von der finanziellen Kriegsführung bis hin zum Cyber-Krieg, von der “Demokratie“-Förderung im Stil des National Endowment for Democracy bis hin zur vom Joint Special Operations Command angetriebenen Terrorismusbekämpfung, dem Drohnenkrieg und alle umgesetzten Schattierungen von Schatten-Kriegen.

In den frühen 2000er Jahren war das Modell die physische Zerstörung und Besetzung des Irak. In den 2010er Jahren ist das Modell die Zeitlupen-Zerstörung von Syrien durch Stellvertreter.

Und doch rühren immer noch diejenigen, die die Zerstörung des Irak “konzeptioniert“ hatten, ihre Alien-ähnlichen schleimigen Köpfe. Ihre Ikone ist natürlich Robert Kagan – einer der Gründer des apokalyptischen Beerdigungsprojekts für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert (Project for a New American Century, PNAC) und Ehemann der krypto-ukrainischen Radauschwester Victoria “F ** k the EU” Nuland (deshalb ihr Traum von der Ukraine als das Khanat of Nulands oder einfach Nulandistan).

Kagan war bei allem verheerend fehlgeleitet, wie in seinem 2003er Bestseller Of Paradise and Power: America and Europe in the New World Order, eine Laudatio auf “gutartige” (“benign“) Amerikaner, die Wache gegen die “Bedrohungen” (wie in muslimischem Fundamentalismus) halten, die von einer Hobbes’schen Welt ausgehen, die den gemütlichen Kantischen Bezirk weit übersteigen, der von Europa bewohnt wird.

Dann, in The Return of History and the End of Dreams (2008), war das “Böse” nicht mehr der muslimische Fundamentalismus (zu schäbig), sondern das Auferstehen dieser riesigen Autokratien, Russland und China, im Widerspruch zu westlichen Demokratien stehend. Aber in The World America Made (2012) sollte wieder die paradiesische leuchtende Stadt auf dem Hügel triumphieren, mehr als fähig, diese Autokratien zu erledigen; immerhin ist die einzige zuverlässige Garantie für globalen Frieden der amerikanische Sonderweg.

Kagan befehligt noch immer die Aufmerksamkeit des ansonsten abwesenden Commander-in-Chief, der The World America Made vor seiner 2012er State of the Union Address gierig konsumierte, in der er verkündete, “Amerika ist zurück”.

Es ist aufschlussreich, zu einem Artikel von Kagan zurückzugehen, den er im Weekly Standard im März 2011 schrieb, als er wie ein ehrfürchtiger Schuljunge klang, der Obama pries: “Er lehnte den sogenannten realistische Ansatz gründlich ab, besang den amerikanischen Sonderweg, sprach von universellen Werten und bestand darauf, dass die amerikanische Macht, wenn angebracht, im Namen dieser Werte angewandt werden sollte.”

Jede Ähnlichkeit mit Obamas “neuer” außenpolitischen Doktrin ist in der Tat beabsichtigt.

Catfight im Singapore Corral

Vampir des Nosferatu-Typs (Illustration)
Wikimedia,  Copyleft,  Free Art License
Jetzt kommt Kagans neuestes Opus, “Superpowers Don’t Get to Retire: What our tired country still owes the world“, bei dem ein jämmerliches Chaos schon im Titel eingebaut ist (er hat immerhin nie Paul Kennedy gelesen). Die Geschichte lehrt uns, dass Supermächte sich wegen Überausdehnungen zurückziehen – nicht nur militärische, sondern vor allem wirtschaftliche und finanzielle, wie im Sinne von vor dem Bankrott stehen.

Doch es ist hoffnungslos, von Kagan und dem Neo-con-Nebelgeschwader etwas anderes als Blindheit gegenüber den Lehren der Geschichte zu erwarten – mit einer speziellen, tragischen Erwähnung von Shock and Awe, dem Herumtrampeln auf Genfer Konventionen und institutionalisierter Folter. Die provinzielle Dichotomie ist entweder ewige amerikanische globale Hegemonie oder schlichtweg Chaos.

Progressive in den USA versuchen noch immer, die Lage zu retten, indem sie verzweifelt zu einer Kern-”Wiederherstellung” der amerikanischen wirtschaftlichen und demokratischen Gesundheit aufrufen; ein ziemlich unmögliches Unterfangen, wenn der Casino-Kapitalismus herrscht und die USA nunmehr praktisch eine Oligarchie sind. Diese Träumer glauben tatsächlich, dass diese “Wiederherstellung” das ist, was Obama getan hat oder zu tun versucht; und das würde die USA einmal mehr als globales Modell projizieren – und damit Demokratie überall “ermutigen“. Es tut uns leid, die Nachrichten zu unterbrechen, aber für die überwältigende Mehrheit der echten, tatsächlich auf dem Boden der Tatsachen stehenden “internationale Gemeinschaft” ist der Begriff der US-Förderung von Demokratie nunmehr D.O.A.

Unter dem Banner des Sonderwegs – gegenüber der konkurrierenden Geburt eines Eurasischen Jahrhunderts – ist es schon eine faszinierende Übung, dem Catfight im Shangri-La Dialog in Singapur beigewohnt zu haben, den ich letztes Jahr so beschrieb, dass sich die Spielbergs und Clooneys des militärischen Bereichs dort in ein Star Wars-Zimmer zurückziehen (eigentlich ein Ballsaal mit Kronleuchtern im Shangri-La Hotel.)

Es begann alles mit Shinzo Abe, dem militaristischen Premierminister dieses amerikanischen Protektorats namens Japan, der “einseitige Anstrengungen” ablehnte, um den strategischen Status quo in Asien zu verändern. Generalsekretär Martin Dempsey, Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff, türmte sich auf und sagte, dass der Asien-Pazifik-Raum aufgrund von “Nötigung und Provokation” China weniger stabil würde. Und Pentagon-Boss Chuck Hagel ging auch auf Peking los, indem er es “destabilisierender, einseitiger Maßnahmen” im Südchinesischen Meer beschuldigte.

Aber dann schlug Lt Gen Wang Guanzhong, der stellvertretende Generalstabschef der Volksbefreiungsarmee, auf gewisse Weise zurück, indem er sagte, dass Hagels Vortrag “voll der Hegemonie, voller Worte der Bedrohung und Einschüchterung” und Teil einer “provokativen Herausforderung gegenüber China” war.

Generalmajor Zhu Chenghu erlaubte sich gar zur Herablassung (oh, diese Barbaren…): “Die Amerikaner machen gerade sehr, sehr wichtige, strategische Fehler. … Wenn Sie China als einen Feind haben wollen, wird China absolut der Feind der USA werden.”

Generalmajor Zhu beschuldigte Hagel auch der Heuchelei: “Was auch immer die Chinesen tun, es ist illegal, und was auch immer die Amerikaner tun, es ist richtig.” Zhu erkannte Hagels eigene Gefahr schnell, im Sinne von “die USA werden nicht wegschauen, wenn Grundprinzipien der internationalen Ordnung in Frage gestellt werden”. Übersetzung: Leg dich nicht mit denen mit der Sonderstellung an. WIR sind die internationale Ordnung .

Es ist, als ob jeder aus Kagans Textbuch lese. Der Unterschied ist der, dass Peking nicht Bagdad ist, und es wird nicht auf Bedrohungen durch Hinlegen reagieren. Stattdessen führt es selektive, ausgebuffte, taktische Züge auf dem ganzen westlichen Pazifik-Schachbrett aus. Washingtons asiatisches Netz an Vasallen / Klienten / Protektoraten wird langsam, aber sicher untergraben werden. Und oben drauf sieht Peking deutlich, dass sowohl Hagel wie auch Kerry – die so gut wie nichts über die Komplexität Asiens wissen – klar in Panik geraten.

Jene Tage des Diktums von Deng Xiaoping – von “Überquere den Fluss durch das Gefühl der Steine” bis hin zu “Übe dich in Zurückhaltung” – gehören der Vergangenheit an. Nunmehr sprechen wir von der bevorstehenden Nummer Eins-Wirtschaftskraft, jetzt bereits schon die weltweit führende Handelsnation und Amerikas Top-Gläubiger.

Highway to Hillary

Russland – und nicht die USA – ist jetzt der wichtigste Partner oder Makler bei der Aushandlung internationaler Hardcore-Konflikte. Die jüngste Flut an chinesisch-russischen Energie- und Handelsabkommen, ein wesentlicher Teil ihrer strategischen Partnerschaft; die fortschreitende Integration und aufeinander abgestimmte wirtschaftliche / finanzielle Strategie der BRICS ; und auch der sich langsam bewegende Prozess der lateinamerikanischen Integration deuten allesamt auf eine multipolare Welt hin.

Was uns zurück zu Obamas “neue” außenpolitische Doktrin bringt. Lassen Sie uns schnell die jüngste Bilanz überprüfen.

Obama verzichtete nur auf die Verfolgung seiner rücksichtslosen, selbstauferlegten roten Linie und der Bombardierung Syriens, weil er in der elften Stunde durch die russische Diplomatie (vor sich selbst) gerettet wurde.

Das Iran-Dossier bleibt anfällig für unerbittlichen Druck von Neo-cons / der Israel Lobby / Sektoren der Waffenindustrie, dem die Obama-Regierung äußere Faktoren beifügt, um die Verhandlungen zu umgehen.

Obamas Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine waren nicht nur rechtswidrig; sie sind periphere, wie scharfsinnige Unternehmer in der Europäischen Union schnell erkannten.

Ein Rückzug ist in Afghanistan im Gange – um von einem Schattenkrieg ersetzt zu werden.

Und die Obama-Administration – heimlich und nicht ganz so heimlich – hat Neonazis in der Ukraine und Dschihadisten in Syrien unterstützt.

All dies ist noch nicht genug für den Kagan-Haufen – die “konzeptionellen” Architekten der 9/11-Kriege, die immer von Obama eine Bombardierung Syriens wollten; eine Bombardierung des Iran; einen Krieg mit Russland wegen der Krim; und sogar, eher früher als später, eine Bombardierung Chinas, damit es daran gehindert werde, wieder die Nummer eins zu werden. Hobbes-Anhänger, die verrückt geworden sind, werden vor nichts halt machen, um die Entstehung einer multipolaren Welt zu verhindern. Es ist entweder das Exceptionalist Empire mit der Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) als globaler Robocop oder aber die Hölle.

Moskau und Peking, um es gelinde auszudrücken, sind nicht gerade beeindruckt; eher erkennen sie Verzweiflung. Doch die Dinge könnten – und sollten – noch viel fieser werden, unabhängig von einer Implosion von Khaganates. Einfach abwarten, bis die Hillary-Doktrin kommt.

Tlaxcala
Original

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