Samstag, 30. August 2014

Obama destabilisiert Europas Ökonomie: Die Sanktionen vertiefen die Rezession

Von Prof. James Petras
Information Clearing House
Obama übte aktiv auf Europa Druck aus, um Russland harte Sanktionen aufzuerlegen und die gewaltsame Übernahme ('Regime-Wechsel') in der Ukraine zu verteidigen. England, Frankreich, Deutschland und der Rest der europäischen Regime gaben Washingtons Forderungen nach. Russland antwortete mit Gegensanktionen, insbesondere auf Landwirtschaftsgüter und entwickelte alternative Handelspartner sowie zunehmenden Handel mit China, Iran, Lateinamerika und Afrika.

Die Sanktionspolitik geschieht zu einer Zeit, als Europas Ökonomien in tiefer ökonomischer Krise steckten, was eine langfristige Stagnation und chronische Rezessen vertieft. Dieser Aufsatz wird die Krise identifizieren und anlysieren und wie die US-geführte Sanktionspolitik die EU spaltet.

Zweitens werden wir analysieren, wie Washingtons militaristische imperiale Politik ökonomisch unterminiert und den Rest der Welt militärisch destabilisiert. Drittens werden wir diskutieren, wie die europäischen Führer von Washington herumgeschubst werden und, um es grob auszudrücken, durch einen aggressiven 'Fick-Prozess', ihre ökonomische Souveränität aufzugeben und wie die Kapitulation vor dem US-Projekt in der Ukraine zu ihrem langfristigen Niedergang und Zerfall der EU führen wird. Schließlich werden wir die langfristigen Perspektiven diskutieren für eine neugestaltete Welt-Ökonomie, wo militärische Konflikte außerordentlich große Veränderungen erzeugen können.

Von Stagnation zur Rezession, von Sanktionen zur Depression

In ganz Europa, ohne Ausnahme, hemmt die Rezession die Ökonomien. Die dominierenden Länder, Deutschland, Frankreich und Italien stecken im Sumpf der Rezession, der durch Russlands von Washington diktierten Sanktionen noch verstärkt wird. Vom nordischen Finnland über die baltischen Staaten bis Zentral- und Südeuropa ist die 'Erholung' der Eurozone 'kaputt'!

Der 'dreifache Fluch' von kapitalistischen De-Investitionen, ökonomischen Sanktionen und Kriegen hat eine Vertiefung der ökonomischen Krise provoziert.

Deutschland: das 'Speichellecker'-Regime jagt Industrie und dem Finanzsektor Furcht ein

Das Vertrauen der deutschen Finanzmärkte bricht, als Ergebnis von Kanzlerin Merkels Unterstützung der ökonomischen Sanktionen gegen Russland und wegen Präsident Putins Antwort darauf, zusammen. Mehrere hunderttausend deutsche Industrie-Jobs sind in Gefahr; Importe von russischem Öl und Gas sind in Gefahr; große, langfristige deutsche Investitionen und lukrative Export-Märkte stehen auf dem Spiel. Diese Ängste und Ungewissheiten haben zum Niedergang von Investitionen und einem nie dagewesenen negativen Wachstum von 0.2 % in der deutschen Wirtschaft im zweiten Quartal von 2014 geführt. Die Rezession in Deutschland rieselt durch ganz Europa - berührt insbesondere Polen, die Tschechische Republik, Ungarn und Südreuropa.

Merkels servile Kapitulation vor dem Kommando des US-Präsidenten für Sanktionen gegen Deutschlands großen Handelspartner Russland kann ernsthaft seiner ökonomischen Zukunft schaden.

Deutschlands Industrie-Exporte nach Russland betragen 36 Mrd. €; außerdem gibt es 20 Mrd. € jährliche Investitionen; und über 400.000 deutsche Arbeiter sind in Betrieben angestellt, die nach Russland exportieren ... Joe Kaeser, Geschäftsführer von Siemens, sagte geradeheraus, dass "politische Spannungen ernsthafte Risiken für Europas Wachstum in diesem und dem nächsten Jahr darstellen". Verkäufe in einigen Sektoren sind im Juni 2014 um 15 % gesunken. Deutschlands Wirtschaft steckte bereits vor dem Staatsstreich in Kiew in der Stagnation ... aber Maschinen-Exporteure sind besonders besorgt über den Verlust des russischen Marktes, weil andere Märkte zurückgegangen sind. Zum Beispiel sind deutsche Verkäufe nach Brasilien um 20 % gesunken.

Außerdem leiden die deutschen Bauern: Exporte von deutschen Fleisch-Produkten nach Russland betragen 276 Mill. Euros oder 21 % ihrer nicht-EU-Exporte. Deutsche Milch-Bauern verdienten 160 Mill. € am Handel mit Russland, 14 % des totalen Exports in nicht-EU-Länder.

Merkel opferte bewusst die deutsche Industrie, Landwirtschaft und Beschäftigung durch Unterwerfung unter Obamas Politik 'des Fickens der EU-Alliierten'. Andererseits haben Obamas Sanktionen praktisch keine Auswirkungen auf US-Wirtschaftsinteressen. Nur die Europäer werden es zu spüren bekommen.

Merkels Unterstützung für den US-NATO-Coup in Kiew und den fortlaufenden militärischen Überfall gegen die anti-Coup-Demokraten in der Ostukraine führt zu einem Wiederaufleben der Konfrontationspolitik gegen Russland des Kalten Krieges und hat die Mehrheit der deutschen Produzenten und Exporteure und auch die deutsche Öffentlichkeit entfremdet.

Italien: Kapitalistische Krise und Sanktionen

Italien ist seit einem halben Jahrzehnt in einer tiefen Rezession, die 2014 weitergeht. Sein BNP sank um 0.2 % im zweiten Quartal, was es unter das Niveau von 2000 bringt! Die Sanktionen gegen Russland haben Italien über 1 Mrd. $ an verlorenen Exporten gekostet, was Norditalien am stärksten betroffen hat und den Zorn der konservativen Liga Nord hervorgerufen hat.

Große italienische Energie-Unternehmen mit massiven Investitionen in Russland werden noch größere Verluste erleiden. Italienische Bauern, von der Toscana bis Sizilien erfahren große Verluste an Landwirtschafts-Exporten. Mit anderen Worten hat Italiens chronisch kranke Ökonomie jede Chance einer Erholung verloren und wird wahrscheinlich von der Rezession in die Depression fallen.

Frankreich: Von Null-Wachstum in die Rezession

Frankreich ist in eine Periode dauernder Regression eingetreten: Arbeitslosigkeit übersteigt 11 %, Unterbeschäftigung und 'Arbeitsbeschaffung' übersteigen 20 % ... das BNP schwankt auf Rezessions-Niveau, zwischen Null und 0.5 % ... Einsparungen, was umfassende Einschnitte in Sozialprogramme und Steuerabschreibungen für Unternehmen bedeutet, haben die Konsumenten-Ausgaben erodiert ohne dass kapitalistische Investionen zugenommen haben.

Und Obamas Sanktionen gegen Russland werden die französischen Exporteure noch weiter schädigen, besonders seinen Landwirtschafts-Sektor und die Waffenproduktion.

Und der 'Super-militaristische-sozialistische' Präsident Hollande hat Frankreichs Zahlungsbilanz und Budget-Probleme noch mehr verstärkt, indem er Luftwaffe und Bodentruppen losschickte, um auf drei Kontinenten zu intervenieren. Das hat 82 % der französischen Wähler dazu gebracht, alternative Parteien zu wählen und hat die nationale rechte Partei, die Nationale Front, an die Spitze geführt.

Die 'Rückseite von Europa': Spanien, Griechenland und Portugal

Ganz tief vergraben in einer beinahe 10 Jahre langen Depression mit Arbeitslosigkeit, die zwischen 26 % in Griechenland und Spanien und 16 % in Portugal liegt, haben die gegenseitigen Sanktionen Russlands die Agrar-Exporte dieser Länder sehr stark getroffen, was zu Bergen von Weintrauben, Tomaten und anderen verderblichen Früchten führte, die auf den Feldern verrotten. Tonnen von Südeuropas Produkten werden auf dem Kompost landen und noch viel mehr Leute werden wegen Washingtons Diktat in den Bankrott getrieben.

Die spanischen Bauern werden 158 Mill. € durch die Sanktionen gegen frische Früchte und Nüsse oder 22 % ihrer gesamten Exporte in nicht-EU-Länder verlieren; Griechenlands Bauern werden 107 Mill. E verlieren oder 13 % ihrer nicht-EU-Märkte.

Die EU bietet magere Erleichterung an - und erwarten, dass tausende stark bedrängte Bauern Obamas Forderungen einfach hinnehmen.

Unterdessen stellt Russland alternative Märkte in Latein-Amerika her. Gleichzeitig schickte die EU ihre Emissäre nach Übersee, um die lateinamerikanischen Regierungen zu bitten, die multi-Milliarden-Deals mit Russland abzuweisen und sich den US-EU-Sanktionen zu beugen. Bisher hat jedes Land Lateinamerikas EUs 'Charme'-Offensive zurückgewiesen.

Der ekuadorianische Präsident Correa hat die EU mit Spott bedacht: "Wir brauchen niemandes Erlaubnis zu erbitten, an freundliche Länder zu exportieren. So weit ich weiß, ist Lateinamerika nicht Teil der EU."

Ägypten und die Türkei sind eingesprungen, um die Bauern Europas und der USA zu ersetzen und ihre Agrar-Produkte nach Russland zu exportieren.

Ungarn, Bulgarien, Polen, Finnland, Littauen, Dänemark und die Niederlande

Ungarns Präsident Viktor Orban ist wütend auf die Sanktionen und droht auszuscheren, als Budapest seine Exportverluste zusammenzählte und die Gefahr für sein Energie-abhängiges Land bedachte. Bulgariens gefügiger Präsident gab Brüssells Druck nach und verzichtete auf den 40 Mrd. $ Pipeline-Deal, der zwischen Russland und heimischen bulgarischen Geschäftsleuten unterzeichnet wurde, was eine größere Bankenkrise und den Kollaps seiner zweitgrößten Bank, der Corbank, beschleunigte. Die Einlagen hunderttausender Bulgarier wurden eingefroren oder sind einfach verschwunden. Wenn Brüssell die Bulgaren bescheißt, dann gehen ihre Banken bankrott.

Finnland, einst der Musterknabe der Ideologen des 'Dritten Weges', steckt in einer langen Depression. Seine Ökonomie ist in den vergangenen 4 aufeinanderfolgenen Jahren geschrumpft und selbst Regime-Optimisten schätzen, dass sie 10 Jahre für die Erholung brauchen werden.

Der finnische Premierminister, Alex Stubbs, eine Ideologe des Freien Marktes, ist ein entschiedener Vertreter von Sanktionen gegen Russland, obwohl das die Agrar-Exporte (Milchprodukte, Fleisch, Fisch etc.) beschneiden wird. Stubbs verteidigt seine katastrophale Kapitulation vor NATOs Griff nach der Macht in Kiew, indem er erklärt, dass "unsere Prinzipien (sic) nicht zum Verkauf stehen; wir glauben an internationale Institutionen; wir glauben an die Herrschaft des Gesetzes". Finnland wird unter seinem 'gesetzes-treuen' Präsidenten mindestens 253 Mill. € in diesem Jahr oder 68 % von seinen Exporten in nicht-EU-Länder verlieren. Mit anderen Worten hat diese politische Marionette das Wohlergehen von hunderttausenden finnischen Milchbauern und Gemüsezüchtern der Unterstützung für ein NATO-aufgezwungenes Regime in Kiew geopfert, das Einheiten von neo-Nazis losgeschickt hat, um ukrainische Widerstandskämpfer und Zivilisten zu schlachten.

Polens Milliarden-$-Exporthandel mit Russland ist zusammengebrochen, was Warschau zwang, Washington und Brüssel um Nothilfe zu bitten und dafür eintrat, dass die Äpfel exportierenden Amerikaner 'polnische Äpfel' essen sollen. Polnische Obstbauern, werden 317 Mill. € verlieren oder 61 % ihrer Exporte in nicht-EU-Länder. Ihre Fleisch-Exporteure werden 162 Mill. € verlieren oder 20 % ihres Handels mit nicht-EU-Ländern. Milchbauern werden 142 Mill. € verlieren oder 32 % ihrer Exporte in nicht-EU-Länder.

Die Polen, die bei jeder Gelegenheit die reaktionärste russophobische Haltung eingenommen haben, und die tief verwickelt waren bei der Organisierung und dem Trainieren von neo-Faschisten-Gangs, die Ukraines gewählte Regierung stürzten, schieben jetzt Karren auf den Straßen von Warschau und bieten Äpfel und Würstchen feil, statt die Regale von Supermärkten in Russland zu füllen und jammern, dass die New Yorker auf die Äpfel in ihrem Hinterland verzichten sollen, um den Ausfall auszugleichen!

Polen wird 308 Mill. € an frischen Früchten Exporten nach Russland verlieren oder 81% seiner Exporte an nicht-EU-Länder; Milchbauern 161 Mill. € oder 74 % in nicht-EU-Länder. Dänemark und Holland werden 800 Mill. € an Agrar-Exporten verlieren, was ihre Rezession vertiefen wird.

Schlussfolgerung

Während der Überredungs-tüchtige con-Mann in Washington Obama die EU-Führer angeschissen hat durch das Niederdrücken ihrer eigenen Ökonomien in eine noch tiefere Rezession, kann er einen neuen Kalten Krieg gegen Russland in Gang setzen und die USA noch tiefer in militärische Konfrontationen im Irak, Ukraine und Syrien tauchen.

Obama scheint die Kontrolle über militärische Hilfs-Programme in dem Chaos verloren zu haben: Netanyahus zionistischen Alliierten im Kongress ist es gelungen, das Weiße Haus und das Außenministerium zu umgehen und zusätzliche Waffenlieferungen des Pentagon nach Israel zu billigen, wodurch jedes Druckmittel auf den stattfindenden israelischen Genozid in Gaza entfällt.

Japan schließt sich den US-EU Sanktionen gegen Russland an und verstärkt seine eigene ökonomische Krise: 2014 erlebte Japan seinen schlimmsten Rückgang seit 2009 mit einem Absturz von 7.1 % im zweiten Quartal. Der zunehmend unpopuläre japanische Premier Abe ist einer militärischen Aufrüstung verpflichtet. Noch mehr japanische Politiker besuchen den Yasukini-Schrein, den militäristischen Tempel, der seinen Kriegsverbrechern huldigt und die entsetzlichen Erinnerungen der Opfer des imperialen Japan erneut weckt. Es gibt zunehmend kriegerische Konfrontationen mit China wegen umstrittener Felsenhaufen im Südchinesischen Meer ... Während Obamas Drang nach Asien zunimmt, nimmt die japanische Ökonomie ab.

Kein europäisches Land kann von der Umarmung des gescheiterten Regimes in Kiew profitieren ... Ukraines Währung befindet sich im freien Fall - und liegt schon unter dem Wert von Toilettenpapier. Seine größeren Industrien, vollständig abhängig vom Handel mit Russland, sind bankrott oder sind von dem NATO-Putsch-Regime zerbombt worden. Seine Agrar-Exporte sind vernichtet.

Unterdessen wird ukrainischen Familien geraten, ihr eigenes Holz zu hacken oder ihre eigene Kohle zu graben in Erwartung eines Winters, wenn sie völlig vom russischen Gas abgeschnitten werden, weil die Oligarchen in Kiew unfähig oder unwillig sind, ihre riesigen Energieschulden zu bezahlen. Für ihre entschiedene Unterstützung dieses bankrotten Regimes, regiert von einem 'Milliardär-Oligarchen' in Kiew, um die vom finnischen Präsidenten so gelobten 'Prinzipien' aufrechtzuerhalten, müssen eine Million europäische Bauern ihre eigenen Äpfel vergraben, ihre eigene Milch auf die Straße kippen, ihre Weintrauben, Orangen und Tomaten zu verrottenden Haufen aufschichten. Und nur, damit ihre Führer Obama, Cameron, Merkel und Hollande ihre wahren 'Prinzipien' der territorialen Expansion, der Ausweitung ihrer militärischen Operationen bis an die Grenzen Russlands aufrechterhalten können und als Krieger sich in Pose werfen können. während die produktiven Ökonomien ihrer Länder zerstört werden, ihre Bauern und Hersteller in den Bankrott getrieben werden, Millionen mehr in die Arbeitslosigkeit getrieben und die Nöte der Rezession vertieft werden.

Die Ukraine wird der wachsenden Liste der Länder, wie Libyen, Ägypten, Irak, Afghanistan, Pakistan, Somalia und Jemen, beitreten, die Washington und die NATO "gerettet" (um einen amerikanischen General zu paraphrasieren) hat ... indem sie zerstört wurden.

Wieder einmal hat die US-Militär getriebene Imperiumspolitik die ökonomische Entwicklung übertrumpft: Destruktive Kriege und Sanktionen zerstören lohnende Märkte und verarmen ganze Sektoren der Ökonomie. Im Ausland Sanktionen zu erzwingen, lädt zu Vergeltung ein - der Bumerang-Effekt lähmt heimische Produzenten. Während der Welthandel schrumpft und die Investitionen verdampfen, wird die interne Stagnation endemisch, die Rezessionen vertiefen sich und Erholung wird eine ferne Chimere. Die Finanzpresse, das Wall Street Journal und The Financial Times, die zum Megaphon der westlichen Kriegsherren geworden sind, veröffentlichen nicht mehr Lobgesänge auf die freie Marktwirtschaft, sondern schleudern hasserfüllte Schriften heraus, die nach Krieg und Sanktionen schreien ... die Märkte dicht machen und Investoren-Vertrauen zerstören.

Die von Obama betrogenen europäischen Stiefellecker machen ihre eigenen Ökonomien bankrott und reichen dann den Bettelbecher herum.

Italien steht der Realität einer jahrzehntelangen Stagnation gegenüber.

Portugals Ökonomie ist abgestürzt und kriecht nur.

Deutschlands Maschinenbau steht still.

Finnlands 'prinzipielle' Arschkriecherei wird zum Bumerang.

England ist in einen geldwaschenden City-Staat der Banker verwandelt, wo ein Drittel der Kinder in Armut lebt.

Polen frisst sich selbst auf, ersoffen in Waffen und verotteten Åpfeln.

Mit einem Wort, indem Europa sich Washingtons Doktrin der permanenten Kriege unterwarf, scheut es vor dem einzigen Weg aus der permanenten Krise zurück: friedliche Koexistenz. Die Mega-Anscheißer in Washington und die Stiefellecker in Europa haben Sanktionen dem Handel und Zerstörung dem Wohlstand vorgezogen. Sie bezahlen den Preis: heimische Unruhen, Verdrängung von Märkten durch aufstrebende Ökonomien und das Heraufziehen von Chaos als ein way of life im westlichen Europa.

James Petras, ehemaliger Professor der Soziologie an der Binghamton Universität, New York, hat 50 Jahre Erfahrung im Klassenkampf, ist Berater der land- und arbeitslosen Menschen in Brasilien und Argentinien und ist Ko-Autor von 'Globalization Unmasked' (Demaskierte Globalisierung bei Zed Books.

Übersetzung Einar Schlereth

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