Montag, 26. Januar 2015

Können Wahlen was verändern? Syriza Wahlsieger in Griechenland!

Mowitz
Der griechischen Partei SYRIZA – Enotiko Kinoniko Metopo, (SYRIZA – Vereinte Soziale Front), fehlt nach der gestrigen Wahl nur ein Mandat um eine eigene absolute Mehrheit im griechischen Parlament zu erhalten. Nach Auszählung von knapp 95 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält Syriza 149/150 der 300 Sitze im Parlament. Damit hätte das Bündnis die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt.

Alexis Tsipras, Vorsitzender von SYRIZA ist ungebrochen optimistisch und sprach gestern Abend in seiner Rede an das griechische Volk davon, dass die Griechen Geschichte geschrieben haben und nun fünf Jahre Demütigung und Leid Vergangenheit sind.

Bei aller Sympathie die ich für SYRIZA und den gestrigen Wahlsieg empfinde, steht der schwerste Kampf noch aus, bevor man davon sprechen kann, dass Demütigung und Leid für die griechischen Massen zu Ende sind.

Wenn SYRIZA nicht die Systemfrage stellt und sie in einem sozialistischen Sinne entscheidet und durchsetzen kann, sondern notgedrungen im Euro und der EU bleibt, wird sich meiner unbedeutenden Meinung nach, nicht viel bis gar nichts ändern. Die Regeln des Kapitalismus, das lehrt uns die Erfahrung, lassen Rettung der Massen nicht zu, wenn sie sich nicht "rechnet". Dagegen sind Bank- und Finanzmarktrettungen, nach dem Motto "Kapitalismus ist was den Reichen nutzt", zwar auch nicht zulässig, aber dennoch an der Tagesordnung. Das kann man z. Z. so schön bei der EZB verfolgen, deren vertragsdefinierte Aufgabe es ist den Geldwert des Euros zu managen, nicht in einer riesigen 1,14 Billionen Euro Aktion Banken zu sanieren, wie sie es augenblicklich tut. Die Kräfte der internationalen Finanzmafia sind bei der Bewachung ihrer systembedingten Vorteile zur Erhaltung ihrer Herrschaft und ihres Reichtums im Kapitalismus nicht zu unterschätzen. Freiwillig werden sie nichts hergeben. Das haben sie noch nie getan! Das muss man wissen und darauf vorbereitet sein. Sonst hat man bereits verloren, bevor der eigentliche Kampf überhaupt begonnen hat.

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de
Die durchaus verständliche und auch benötigte Euphorie welche Europas Linke den Sieg in Griechenland feiern ließ, und Merkels "Abwahl" stürmisch begrüßten, rief den bayrischen Kotzbrockenminister Markus Söder in die Bütt und der drohte auch umgehend Alexis Tsipras ganz unverhohlen mit Konsequenzen, falls er nicht am Sparkurs festhalte. Damit ist genau der systemimmanente Sparkurs gemeint, der bereits vor der Wahl für Demütigung und Leid in Griechenland stand.

Wer bedenkt wie das Wall Street-Kapital allein schon auf die von China und Russland ausgehende Gefahr reagiert, (bis hin zu einem bewaffneten Konflikt mit China und Russland), den Dollar als alleinige Weltleitwährung nicht länger zu akzeptieren, obwohl sie  nicht einmal den Kapitalismus infrage stellen, kann sich vorstellen was passiert, wenn das sehr viel kleinere Griechenland substantielle Systemforderungen stellt. Alexis Tsipras dürfte erst einmal alle Hände voll damit zu tun haben, die griechische Millionärs- und Milliardärsschicht zur Steuerkasse zu bitten, damit die mal anfangen überhaupt Steuern zu zahlen. Und zwar nicht zu knapp. Unvergessen die Flucht der griechischen Bourgeoisie vor wenigen Jahren als sie panisch ihre Millionen ins europäische Ausland, am Fiskus vorbei, schafften und Eigentumswohnungen u.a. in Berlin kauften. Steuern müssen auch im eigenen Land erhoben werden.

Schon brechen Börsenkurse in Europa hier und da ein;  womöglich reichen Draghis frisch gedruckte 1,14 Billionen Euro nicht um den Tanz ums goldene Kalb in ekstatische Verzückung zu treiben. Müssen die Gelddruckpressen gar länger laufen als gedacht?

Wenn Syriza eine Chance haben soll in Griechenland etwas grundlegendes zu bewirken, bedarf Syriza die Unterstützung des übrigen Europas. Nicht des Establishments, sondern der arbeitenden Bevölkerung. Und das lautstark und unmissverständlich. Ob die Deutschen da hilfreich sind ist fraglich. Sie bringen es nicht einmal auf die Reihe Merkel selbst abzuwählten, sondern überlassen es lieber den Griechen.

FH


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