Samstag, 16. Mai 2015

Die Glöckner vom Bundeskanzleramt

Bild: Quasimodo, Wikimedia, gemeinfrei
Gemälde von Antoine Wiertz, 19. Jahrhundert
Die Staatsschauspieler des Imperiums, im deutschen Teil des Geheimdienst-Selektoren-Drehbuchs, (Geheimdienst-Listen mit Suchworten beim Ausspionieren deutscher Firmen und Bürger), werden wahrscheinlich noch mal mit dem Schrecken davonkommen. Der ehemalige Glöckner des Bundeskanzleramtes, Silberglocke Frank-Walter Steinmeier, findet es gar nicht so toll, dass sein S?PD Parteichef, Vizekanzler Sigmar Gabriel, die schöne Esmeralda, Frau Merkel, in Bedrängnis bringt. Steinmeier, von Natur her schon ein vorsichtiger Beamter, gibt sich skeptisch. Er hält den Vorstoß für wenig durchdacht. Er muss es ja schließlich wissen. Immerhin war auch er unter Schröder Chefglöckner im Bundeskanzleramt. Und damals lief es auch nicht sonderlich rund, um nicht zu sagen, es lief direkt eckig.

Die Herbe aus der Uckermark, versprach ja mutig und ohne auch nur den Anschein zu erwecken, einen roten Kopf zu bekommen, eine lückenlose Aufklärung der Spionage gegen deutsche Bürger und Unternehmen. Auch US-Nachrichtendienste müssten sich in Deutschland selbstverständlich an deutsche Gesetze halten, tönte sie und wollte im Übrigen nichts von einer NSA-BND-Komplizenschaft beim nichtzustandegekommenen No-Spy-Abkommen gewusst haben. Da glaubte sie, die Amerikaner in einen gehörigen Schrecken versetzt zu haben, von dem sie sich schwerlich erholen würden. Pech nur, dass sie die Rechnung ohne den Wirt gemacht hatte.

Die USA hatten sich nämlich immer einem solchen No-Spy-Abkommen verweigert, entgegen allen anderslautenden Erzählungen der Bundesregierung zum Trotz. Den letzten beiden Kanzleramtsministern, Lispel-Pofalla, "die US-Seite hat uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten," und Quasimodo Peter Altmaier, bescheinigte sie zudem, nach bestem Wissen und Gewissen gearbeitet zu haben.

Und je nach Wissen und Gewissen, sind dehnbare Auslegungen des Gesagten durchaus möglich.

Merkel hat getäuscht. Bewusst getäuscht. Etwas feiner ausgedrückt, Merkel hat die Deutschen hinter die Fichte geführt. Oder weniger fein, sie hat das Volk plump belogen. Merkel ein Cha­mä­le­on, (abwertend; Mensch, der seine Überzeugung unter dem Einfluss seiner jeweiligen Umgebung leicht ändert), oder wie soll man sie sonst noch nennen, um ihrem Charakter gerecht zu werden? Als wäre Spionage gegen deutsche Bürger, Firmen und Politiker ein Versehen und nicht ein grobes Verbrechen.

Für Merkel ist gut was bequem erscheint. Wie im Falle Israel, dem sie ein Drittel Preisnachlass an millionenschweren U-Booten und Korvetten gewährt, die der deutsche Steuerzahler tragen muss. Da bleibt für Renten und Löhne in Deutschland weniger übrig. In Israel mehr. Dann versteckt sie sich hinter der "besonderen Verantwortung" die Deutschland angeblich trägt und damit hat sie jede weitere Diskussion abgewürgt. Auch das sollte man ihr nicht mehr durchgehen lassen.

In der DDR gab es Widerständler gegen das Regime. Die heutige Kanzlerin war nicht unter ihnen. Das war auch bequem so. Obwohl sie keine Sonntagsrede auslässt, um sich über das Unrecht auszulassen, unter dem sie ziemlich komfortabel in der DDR gelebt hat. Merkel ist keine Frau die nach oben aufbegehrt. In der DDR nicht und als US-Vasall in Gesamtdeutschland auch nicht. Angela Merkel akzeptiert, ist linientreu, passt sich an und propagiert für alles was ihre Position nicht gefährdet. Das waren optimale Voraussetzungen um Bundeskanzlerin zu werden. Zu bleiben, eher nicht.

FH

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