Donnerstag, 1. Oktober 2015

Glauben, nicht Wissen: Hilflose Desinformationspolitik

Mowitz
Das ehNaMag schreibt: "Russlands Einsatz in Syrien: Der Westen glaubt Putin nicht" und will damit die offizielle Version des russischen Verteidigungsministeriums in Zweifel ziehen, mit der das russische Verteidigungsministerium die Weltöffentlichkeit informierte, mit 20 Luftangriffen acht Stellungen der Terrorbanden "Islamischer Staat" (IS) schwere Schäden zugefügt zu haben.

In einem Interview mit Reuters hatten die im Westen als besonders vertrauenswürdig angesehenen, sogenannten "gemäßigten" Rebellen behauptet, dass bei russischen Bombenangriffen 36 Zivilisten ums Leben gekommen wären. Dies wurde noch nicht einmal vom allwissenden Pentagon bestätigt.

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete laut Sputnik, Publikationen in einigen ausländischen Medien, wonach russische Bombenangriffe auf Ziele in Syrien Opfer unter der Zivilbevölkerung zur Folge gehabt hätten, als „Teil des Informationskrieges“.

Auch das russische Verteidigungsministerium teilte laut Sputnik mit, dass die russische Luftwaffe am Mittwoch acht Objekte in Syrien beschossen habe. Dabei seien Munitions- und Waffendepots, Treibstofflager, Kampftechnik und einige Kommandostellen des IS im Gebirge vernichtet worden.

Im Gegensatz zum Westen, der sich regelmäßig über internationales Recht hinwegsetzt, und ohne Beschluss des UN-Sicherheitsrates oder aufgrund eines Hilfsantrages der legalen Regierung eines betroffenen Landes in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten eingreift, ist Russlands Einsatz in Syrien völkerrechtskonform.

Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in einer Konferenz mit Regierungsmitgliedern:
"Wir haben den Kampf gegen den internationalen Terrorismus stets unterstützt und werden dies auch in Zukunft tun. Dabei sind wir überzeugt, dass dieser Kampf strikt im Einklang mit dem Völkerrecht geführt werden muss, also im Rahmen der vom UN-Sicherheitsrat getroffenen Beschlüsse oder auf Bitte eines Landes, das diese Militärhilfe benötigt.“

Bislang sei aber von den westlichen Partnern keine dieser Bedingungen bei der Terrorismusbekämpfung in Syrien eingehalten worden".
Sputnik

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FH

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