Montag, 7. März 2016

Der Schwanengesang etablierter Mainstreampolitik

Mowitz
Die altehrwürdigen Großkoalitionäre Union/S?PD werden sich wohl in wenigen Tagen in bester Gesellschaft bei den übrigen Kleinparteien auf der Suche nach einem neuen Selbstverständnis als Randparteien wiederfinden.

Die S?PD als Wasserträgerin der vom Time-Mainstream-Magazin zur "Person des Jahres" hochgestemmten Merkel kann nur noch hoffen, dass sie der Wähler überhaupt noch wahrnehmbar in die Landtage schickt.

Dort kann sie dann weiter versuchen ihre Agenda 2010, mit Niedriglöhnen und nicht bezahlbaren Wohnungen, mit zaghaften Bitten neben der Milliardenhilfe an die Opfer westlicher Eroberungs- und Beutepolitik im ressourcenreichen Nahen und Mittleren Ostens, an das eigene, selbstproduzierte Prekariat zu erinnern, welches nach der kapitalistischen "Jahrhundertreform" Gerhard Schröders vermehrt in Schuhkartons und unter Brücken an Rhein und Ruhr seine bestehende Bleibe gefunden hat. Sie nicht zu vergessen, so der Seeheimer Sigmar Gabriel, sei so kurz vor den Wahlen eine Herzensangelegenheit der S?PD, damit uns nicht der Rauswurf auch aus den letzten Rathäusern um die Ohren fliegt.

Die Rauten-Kanzlerin wird zu spüren bekommen, dass auf die Zustimmung der Wähler nicht länger Verlass ist, wenn außer Raute nichts Verlässliches aus dem Kanzleramt kommt. Bislang konnte das von einer lohudelnden Mainstream-Presse immer wieder übermalt werden. Das greift aber nicht länger, jetzt wo der Griff der Lügenpresse über die Wahlschäfchen immer kraftloser wird und sie mit dem Entzug von Abonnements einer zahlenden Kundschaft bestraft wird. Der Opportunismus der Kanzlerin, der sie bis ins politisch mächtigste Amt der BRD trug, verliert nun langsam seine Strahlkraft und übrig bleibt eine, für alle sichtbar, völlig ratlose und überforderte Kanzlerin, die auch ihr eingelernter DDR-Opportunismus nicht länger überdecken kann, den sie sich schon als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda zu Eigen gemacht hatte.

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de
Unsere Manipulationspresse wird sich wohl zukünftig noch mehr auf Spaßthemen konzentrieren müssen um zu überleben. Was dazu führen könnte, dass noch weniger Wähler zum Urnengang aufzutreiben sind, als es heute schon der Fall ist. Stören wird es keinen. Hauptsache man sichert sich auch bei 30-prozentigen Wahlbeteiligungen noch genug Parlamentssitze um "Demokratie" spielen zu können. Gestern bekamem die etablierten Parteien bei den Kommunalwahlen in Hessen eine spürbare, erste Klatsche.

Der immer stärker werdende Rechtsruck in den Ländern der EU, einschließlich Deutschlands, sollte zu einem ernsthaften Nachdenken über den Verbleib Deutschlands in der EU führen. Kann Großbritannien sein Volk im Sommer um eine weitere Mitgliedschaft zu verbesserten Bedingungen abstimmen lassen, sollte das auch in Deutschland möglich sein. Wenn die Wähler es wirklich wollen und mit entsprechendem Nachdruck fordern, wird keine Brüssel-Bürokratie und keine von wem auch immer gekauften Medien einen Neuanfang in Europa verhindern können. Die bereits heute 28 Mitgliedsstaaten der EU könnten sicher ohne Schaden für Europa um die Hälfte reduziert werden und mit Assoziierungsabkommen wirtschaftlich bei der Stange gehalten werden, bis sie "reif" für eine Vollmitgliedschaft wären.

Jetzt droht sogar ein höchst unwillkommener IS-Einfluss auf die EU durch die türkische Hintertür. Während die Türkei auf zügige Beitrittsverhandlungen mit der EU pocht, hängt das Damoklesschwert Erdogans über ein ängstliches Europa, syrische Flüchtlinge in Busse zu setzen und in Richtung Europa zu schicken. Bei einem Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk wollte Erdogan wissen, ob die EU für sein Land drei Milliarden oder sechs Milliarden Euro zur besseren Unterbringung von Flüchtlingen bereitstellen wolle, ist hier zu lesen. Ein Resultat ängstlicher Politik in Europa,

Und die deutsche Bundesregierung hat nichts anderes zu tun als mit markigen Sprüchen und Sanktionen im Schlepptau der USA, das bis zum US/EU-Putsch in der Ukraine noch gute Verhältnis zu Russland zu zerstören und gegen einen Neuen Kalten Krieg einzutauschen; anstatt das deutsche und das Vasallenverhältnis der EU gegenüber den USA auf den Prüfstand zu stellen.

FH

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