Dienstag, 12. Juli 2016

Volksabstimmungen in Deutschland auf Bundesebene?

"Ein Gastbeitrag von Schülern der Klasse 9a des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe",
den ich nach Anfrage ihres Lehrers Patrick Görlich gern auf meinem Blog "Gegenmeinung" publiziere. Da es Schüler eines Goethe-Gymnasiums sind, möchte ich ein Zitat des großen Namensgeber ihrer Schule voranstellen, der auch als ein Hinweis verstanden werden kann, woran es liegen mag, dass Volksabstimmungen in Deutschland eher stiefmütterlich behandelt werden. Mowitz
„Was ihr den Geist der Zeiten heißt, das ist im Grund der Herren eigner Geist, in dem die Zeiten sich bespiegeln.“ Johann Wolfgang von Goethe

Was sind Volksabstimmungen?

Volksabstimmungen sind, wie der Name schon sagt, Abstimmungen, die das Volk selbst macht, das heißt, das Volk hat die Entscheidungsmacht über Gesetze. Volksabstimmungen gibt es zum Beispiel in der Schweiz, wo das auch sehr gut funktioniert. In Deutschland gibt es Volksabstimmungen nur in den verschiedenen Bundesländern und in den Gemeinden. Als Beispiel kann man hier das Thema „Stuttgart 21“ nehmen. Hierbei hat 2011 das Volk selbst darüber abgestimmt, ob dieses Projekt weitergeführt werden soll. Das Volk hat sich damals dafür entschieden. Unter den Parteien sind die SPD, die Linken und die Grünen dafür, dass Volksabstimmungen auf Bundesebene eingeführt werden. Die CDU ist dagegen. Wir sind der Meinung, dass Volksabstimmungen eingeführt werden sollten.

Sollte man also Volksabstimmungen einführen?

Volksabstimmungen sollten eingeführt werden, denn so hat das Volk mehr Mitspracherecht und kann einzelne Dinge selbst entscheiden. Die Gesetze treffen ja schließlich auch das Volk. Warum also sollte es nicht mehr einbezogen werden? Außerdem führen Volksabstimmungen zu einer besseren und „echten“ Demokratie. „Demokratie“ heißt ja „Volksherrschaft“ und durch Volksabstimmungen würde das Volk auch wirklich selbst herrschen. „Schlimme“ Gesetze könnte das Volk dabei nicht beschließen, denn die würden dem Grundgesetz widersprechen. Das dürfen sie aber nicht (zum Beispiel die Todesstrafe).

Gegen Volksabstimmungen spricht, dass das Volk nicht so viel Ahnung von politischen Themen hat wie Abgeordnete. Aber man kann sich heutzutage ja gut informieren (über das Internet, Broschüren, Messen usw.). Außerdem kennen sich die Abgeordneten auch nur in ihrem Bereich aus, also im Bereich ihres Ausschusses, also müssten sie sich auch über neue Themen informieren. Wie die Bürger auch. Daher halten wir dieses Argument für nicht so gut.

Unser Fazit?

Wenn man diese Punkte alle betrachtet, sind wir dafür, dass bei uns Volksabstimmungen eingeführt werden. Falls sich die Parteien hier nicht einigen können (die CDU ist ja dagegen), könnte man vielleicht den Kompromiss eingehen, dass das Volk nur über Gesetze abstimmt, die sehr wichtig sind oder die das Volk sehr betreffen. Alle anderen Gesetze dürfte nur der Bundestag beschließen.

Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/fa/Volksabstimmung_Logo.jpg
In „Google“ unter „Zur nicht-kommerziellen Wiederverwendung und Veränderung gekennzeichnet“

Kommentare:

  1. Ein gelungener Beitrag der Karlsruher Schüler! Ich bin allerdings anderer Meinung: Leider kennen sich nicht alle Bürger so gut aus diese 9. Klasse, viele haben ja wirklich wenig Ahnung von Politik, so dass ich nicht glaube, dass es gut für unser Land wäre, wenn solche Volksabstimmungen eingeführt würden. Ich denke da an den "Brexit" ... ich weiß nicht, ob den meisten Briten klar war, was dafür und was dagegen spricht. Und jetzt haben sie den Salat: Sie müssen raus aus der EU!

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    1. Anderer Meinung darf man gerne sein. Es ist schon erstaunlich wie schnell sich "mündige" Bürger mit der Rolle der politisch Ahnungslosen, die ihnen von der "Obrigkeit" zugewiesen wird, zufriedengeben. Wer "mündig" ist Abgeordnete zu wählen, sollte auch "mündig" sein bei Volksabstimmungen mitzuwählen. Zudem sollte sich herumgesprochen haben, dass gewählte Politiker sowieso nur noch über das mitbestimmen dürfen, was ihnen Nichtgewählte erlauben. Das ist keine Frage des "Wissens" sondern eine Frage der "Macht" und wer sie ausübt. Wir brauchen nicht weniger Macht des Bürgers, sondern mehr Macht. Und Volksabstimmungen sind gute Instrumente Macht zu verteilen und zu dekonzentrieren. "Das Volk" hat immer alle Konsequenzen von Beschlüssen zu tragen, die andere treffen. Und so besonders "wissend" waren die "Eliten" die den Brexit initiierten auch nicht, sonst hätten sie die Abstimmung nicht durchgeführt. Wer sagt denn, dass das Resultat des Brexits eigentlich schlecht ist? Natürlich diejenigen die von der EU profitieren. Leute wie der Großspekulant George Soros beispielsweise. Die gibt es ja auch. Nur sieht das eben eine Mehrheit der Briten anders. Man sollte vor allen Dingen nicht alles schlucken was die Presse-Propagandisten alles so in die Welt setzen und nun eifrig der Welt erklären die Briten würden schon ihr eigenes Wahlverhalt bedauern. Der Aberglaube dass eine selbsternannte "Elite" eine allwissende sei, zeigt nur, dass es den wirklichen Entscheidungsträgern gelungen ist, das Selbstbild vieler Bürger gering zu halten - eine Voraussetzung für die Herrschaft der 1 Prozent über die 99 Prozent.

      Der Beitrag der Klasse 9a gibt mir doch ein wenig Hoffnung, dass die junge Generation die Wirklichkeit unverbrauchter und weniger mit vorgekauten Meinungen der Mächtigen betrachtet. Respekt dafür!

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  2. Ich finde, daß es Volksabstimmungen auf Bundesebene geben muß. Natürlich haben viele Menschen wenig Ahnung von der politischen "Großwetterlage". Das liegt aber nur daran, weil die "hochintelligenten" Politiker der Meinung sind, daß das Volk zu unwissend ist und gar nicht erst den Versuch unternehmen, daß Volk zu informieren und diese Verhandlungen und Entscheidungen daher im Geheimen und am Volk vorbei durchführen.
    Auch aus diversen anderen Gründen, versteht sich. Je weniger Transparenz, desto weniger Kontrolle. Und daher auch größere Möglichkeiten, seine eigenen Vorteile daraus zu ziehen.
    Aus diesem Grund ist es meines Erachtens nach zwingend erforderlich, Volksabstimmungen einzusetzen, weil dann nämlich die Politiker gezwungen sind, den Eid einzuhalten, auf den sie ursprünglich mal geschworen haben und müssen daher auch wieder näher an das "Packen" herantreten und zuhören und vor allem Rechenschaft über geleistetes ablegen, wonach dann das Volk entscheiden kann und wird,wie es weitergehen soll...
    Das ist meine Meinung...

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