Montag, 5. September 2016

Gesellschaftsmitte - Rassistisches Wählerpotential

Mowitz
Es ist schon lange keine Randerscheinung mehr. Der Rassismus ist so lebendig wie der Neoliberalismus faschistisch ist. Das 65 Millionen Menschen auf der Flucht sind ist kein Zufall und schon gar nicht selbstverschuldet. Das sind Zahlen aus dem Jahresbericht 2015 des Flüchtlingswerks der Vereinten Nationen UNHCR. Tendenz steigend. Und das UNHCR hat keine anderen geheimnisvollen Erklärungen für das Flüchtlingselend auf dem Planeten als jeder interessierte Normalbegabte selbst ausrechnen kann, ohne es sich vom nie endend wollenden öffentlichen Gewäsch der Politiker und "Experten" erklären lassen zu müssen. Das UNHCR weist trocken auf die Kriege in Somalia oder Afghanistan hin, sowie auf immer neue sich immer mehr ausbreitende Gewalt; die größte davon in Syrien.

Der Syrienkrieg wurde nicht von den Syrern, der syrischen Regierung Assad oder einem syrischen Bürgerkrieg ausgelöst, sondern von den Handlangern des internationalen Kapitals, die mit verdeckten militärischen Operationen ihrer IS-Milizen Angst und Schrecken verbreiteten und später so taten als würden sie den Islamischen Staat bekämpfen. So wurde Syrien destabilisiert und kämpft heute um sein Überleben. Und natürlich spielt die Lügenpresse mit und ist so abhängig in ihrer Berichtertattung, wie sie sich unabhängig gibt. Was sollte sie auch anders tun? Ist doch die Presse fast ausschließlich in Kapitalistenhand. Entweder in privater oder staatskapitalistischer Hand, wo bezahlte Schreiberlinge genau wissen, was für Texte oder Sendungen von ihnen erwartet werden, wenn sie ihren Job behalten wollen. Da müssen nicht lange Vorgaben auf Redaktionssitzungen beschlossen und zu Papier gebracht werden, die zu einem Risiko werden könnten falls sie in 'falsche' Hände geraten und allgemein bekannt würden.

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Die AfD zieht mit ihren 20,8 Prozent und 18 Abgeordneten als zweitstärkste Partei in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ein. Da fehlen nur 2 Abgeordnete um mit der anderen mittigen Rechtspartei, die CDU mit ihren 19 Prozent und 16 Abgeordneten, eine Mehrheit im Landtag zu haben und man eine rechte Regierung hätte bilden können. Mehr als so ist die hässliche Fratze des wiedererstarkten deutschen Faschismus von der Regierungsübenahme nicht entfernt.

Und das alles wegen einer undurchdachten Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, die anstatt kraftvoll für Frieden bei ihren Verbündeten einzutreten um so die Flüchtlingsstöme zu bekämpfen, die neokoloniale Politik des Imperiums unterstützt und so dabei mithilft die Flüchtlingsströme massenhaft zu erhöhen, anstatt sie zu verringern. Die Flüchtlinge in türkischen Lagern zu verstecken, bedeutet nicht, dass es sie nicht gibt. Sie sind nur für Merkel und die Deutschen unsichtbar und so feiern die CDU, Merkel und die Lügenpresse eine Flüchtlingspolitik die dieses Jahr endlich "greife".

Auf GFP kann man heute unter anderem lesen:
Umfragen zufolge vertreten aktuell mehr als ein Fünftel der deutschen Bevölkerung rassistische Positionen; offene Ressentiments gegen Sinti und Roma sowie gegen Muslime finden die Zustimmung von mehr als der Hälfte der Deutschen. Nicht nur stark, sondern sogar hegemonial sind inzwischen Haltungen, die sich gegen Asylsuchende richten: 85 Prozent der Bevölkerung sprechen sich aktuell für "schnellere Abschiebemöglichkeiten" aus. Stimmungsmache gegen Flüchtlinge wird auch aus dem deutschen Establishment heraus betrieben; so hat das ehemalige Bundesbank-Vorstandsmitglied Thilo Sarrazin (SPD) jüngst in einer führenden deutschen Tageszeitung zu tiefen Einschnitten bei der Genfer Flüchtlingskonvention aufgerufen und die militärische Erzwingung von Abschiebungen verlangt. Solche Forderungen öffnen die Debatte noch weiter nach rechts und stärken damit die AfD.
Also, nicht nur die CDU, auch die S?PD rückt nach rechts. Von Rechtsaußen wird der Kampf um die Reichtümer des Universums geführt. In Mecklenburg Vorpommern und dem Rest Deutschland werden das wohl auch weiterhin die Union mit der S?PD zusammen machen und so den Aufstieg der AfD noch mehr beschleunigen.

FH

Kommentare:

  1. Ich glaube AFD+CDU sollen und werden Flüchtlinge als Arbeitskräftekonkurenz mit großem Ablehnungsgeschrei hereinlassen. Die AFD wird insbesondere Hilfsarbeiter durch Pseudo-Bekämpfung oder Illegalmachung NOCH BILLIGER MACHEN. Wie in den USA oder anderswo: Illegale braucht man ggf. gar nicht bezahlen - sie können schließlich nicht vor Gericht.
    Die AfD ist nur die Ersatz-CDU/CSU. Letztere holen seit 60 Jahren Ausländer nach Deutschland - auch wenn sie meckern.

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  2. Deswegen sind die Verhandlungen zwischen Putin und Obama über Syrien letztlich sinnlos, weil es der gewünschte Krieg, das Elend und Chaos der USA-Oligarchie ist, der dort stattfindet. An diesem Punkt wird Obama immer sein "mega-cooles-von-oben-herab-Grinsen" aufsetzen und einen Rückzieher machen, denn für einen Rückzug, eine Beendigung oder auch nur für einen Waffenstillstand hat Potus kein Mandat!

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